Stänkern unter #GrünerMistGrüne beklagen rechte Schmutzkampagne Die Wahlplakate sehen grün aus, aber meinen das glatte Gegenteil: Unter dem Motto #GrünerMist macht eine Hamburger Agentur gegen die Ökopartei mobil. Der Inhaber ist bekennender Rechtskonservativer. Die AfD distanziert sich, die Grünen sehen eine Schmutzkampagne. 11.08.2021
Streit um BundestagspräsidiumAfD scheitert vor BundesverfassungsgerichtDie Legislaturperiode geht ihrem Ende entgegen und bis zuletzt schafft es die AfD nicht, einen Vertreter ins Präsidium des Bundestags wählen zu lassen. Auch ein Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht wird abgewiesen.11.08.2021
AfD startet WahlkampfWeidel will mehr Stolz auf DeutschlandWährend andere Parteien um die "Mitte" kämpfen, beansprucht die AfD die Deutungshoheit über "Normalität". Zum Wahlkampfauftakt erklärt die Parteivorsitzende Weidel, was sie darunter versteht: Stolz auf das Wirtschaftswunder beispielsweise. 11.08.2021
Themen stehen festAfD nimmt Ungeimpfte in Wahlkampf-FokusKurz vor Beginn ihres Wahlkampfes teilt die AfD heftig gegen die Bundesregierung aus. Sie wirft ihr "kopflose Migrationspolitik" und eine "verfehlte Energiewende" vor. Auf ein umstrittenes Thema schießt sich die Partei besonders ein: den Umgang mit Menschen, die sich nicht gegen Corona impfen lassen. 09.08.2021
Experte zeigt Szenarien aufWächst der Bundestag auf 1000 Abgeordnete?Quillt der Bundestag bald über vor Abgeordneten? Zumindest die Möglichkeit besteht. Bis zu 1000 Wahlmandate könnten im September vergeben werden, berechnet ein Experte. Doch nicht nur das Zweitstimmenergebnis hat Einfluss auf die Zahl der Bundestagsabgeordneten.09.08.2021
Umgang mit "Querdenkern"Linke und AfD gegen DemonstrationsverboteNach den teils gewaltsamen "Querdenker"-Protesten am Sonntag in Berlin wird die Frage nach dem Umgang mit der Bewegung wieder lauter. Die Linksfraktion ist gegen Demonstrationsverbote und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die AfD auch - allerdings aus anderen Gründen. 03.08.2021
Im Saarland und in BremenWahllisten von Grünen und AfD abgelehntDie Landeswahlausschüsse haben die Landeslisten der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen für die Bundestagswahl abgelehnt. Die Gründe sind unterschiedlich, aber jeweils in innerparteilichem Zwist zu finden. Beide Parteien wollen Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen. 30.07.2021
Neues Misstrauensvotum gefordertWerte-Union würde in Thüringen auf AfD-Stimmen setzenThüringen sollte von einem CDU-Politiker regiert werden, findet die ultrakonservative Werte-Union. Die Christdemokraten wären dabei allerdings auf Stimmen der AfD angewiesen. Werte-Unions-Chef Otte ist das egal - es handle sich um einen "durch und durch demokratischen Vorgang".26.07.2021
Ramelow bleibt im AmtAfD scheitert deutlich mit MisstrauensvotumWie erwartet und deutlich scheitert die Thüringer AfD mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Ramelow. Die CDU nimmt nicht an der Abstimmung teil. Wie es mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung weitergeht, ist allerdings völlig unklar.23.07.2021
"Ganz normal im Arbeitsmodus"Ramelow sieht Misstrauensvotum gelassenNach der Nicht-Auflösung des Thüringer Landtags sollen die Abgeordneten heute über ein Misstrauensvotum der AfD-Fraktion gegen Ministerpräsident Ramelow entscheiden. Der sieht die Abstimmung entspannt: Für eine Zerrüttung der Landesregierung gebe es keine Anzeichen. 23.07.2021
