"Wanderwitz' Thesen Frechheit"AfD sieht sich keinesfalls als Corona-TreiberDass in vielen Hochburgen der AfD die Corona-Inzidenzen hoch sind, ist eine Tatsache. Doch die Partei sieht darin keinerlei Zusammenhang. Zuvor hatte der Ost-Beauftragte der Bundesregierung gesagt, eine skeptische Gesinnung und die Abwehr von Hygienemaßnahmen helfe bei der Ausbreitung des Virus. 25.01.2021
Aus der Schmoll-EckeDa lag Grinse-Höcke total danebenDer Anstieg wilder Prognosen und Warnungen aus Politikermündern ist nach wie vor exponentiell. Zum Glück ist mit Armin Laschet nun ein visionärer Realist CDU-Oberhirte. Während Björn Höcke beim Versuch, sich an Verquerte ranzuwanzen, krass scheitert.23.01.2021Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Ermittlungen eingestelltStinkefinger kostet Ramelow 5000 EuroIn einer Landtagsdebatte im Sommer 2020 zeigte Thüringens Ministerpräsident Ramelow einem AfD-Politiker den Stinkefinger. Nun werden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt. Ein Schuldeingeständnis ist damit nicht verbunden.22.01.2021
Mit Eilantrag gescheitertKalbitz kassiert die nächste NiederlageAndreas Kalbitz ist eine der prägenden Figuren des "Flügels" innerhalb der AfD. Wegen angeblich verschwiegener Mitgliedschaften in rechten Gruppierungen schließt ihn die Partei im März aus. Dagegen geht er gerichtlich vor - bislang ohne Erfolg.22.01.2021
Kommt die Beobachtung?AfD klagt gegen VerfassungsschutzAm Montag könnte der Verfassungsschutz die gesamte AfD unter Beobachtung stellen - doch dagegen geht die Partei nun vor. Sie reicht zwei Eilanträge beim Verwaltungsgericht Köln ein.22.01.2021
"Sind bürgerlich-konservativ"Meuthen will gegen Verfassungsschutz-Votum klagenIn der kommenden Woche könnte der Bundesverfassungschutz die AfD zum Verdachtsfall erklären. Dann dürfen die Rechtspopulisten deutlich stärker als bislang beobachtet werden. Parteichef Meuthen sieht dafür "absolut keinen Anlass" - und stellt rechtliche Schritte in Aussicht.20.01.2021
Entscheidung nächste WocheVerfassungsschutz will wohl AfD beobachtenZwei Jahre prüft der Bundesverfassungsschutz Ziele und Auftreten der AfD. Dazu nutzt die Behörde ausschließlich öffentliche Dokumente. Ein Abschlussbericht empfiehlt nun die Beobachtung der Partei. Die Innenminister der Länder sind sich einem Bericht zufolge in der Frage weitgehend einig.19.01.2021
Wegen Störaktion im BundestagZwei Gäste der AfD erhalten HausverboteVor zwei Monaten bedrängen Gegner der Corona-Maßnahmen im Reichstagsgebäude mehrere Politiker. Darunter ist Wirtschaftsminister Altmaier. Das hat nun erste Konsequenzen für zwei der Besucher, die von der AfD eingeladen wurden. 14.01.2021
Demokratiefeinde in DeutschlandSo weit sind wir von Amerika nicht entferntDie Parallelen zwischen den USA und der Bundesrepublik sind unverkennbar. Die Spaltung ist tief, das Ausmaß der Feindschaft zwischen den politischen Lagern riesig, die Gewaltbereitschaft wächst, der Mittelstand steht unter Druck. Es kann nur lauten: Pass gut auf, Deutschland!11.01.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Trotzdem leugnet er PandemieAfD-Politiker entgeht nur knapp Corona-TodAfD-Politiker Thomas Seitz hält sich nicht immer an die Corona-Maßnahmen und zieht so den Ärger vieler Abgeordneter auf sich. Vor einigen Wochen erkrankt er selbst schwer an Covid-19. Nun kommt heraus, wie ernst es um den 53-Jährigen stand. Von einer "pandemische Lage" will er dennoch nichts wissen.09.01.2021
