Debatte zu Lockdown und HaushaltKanzlerin warnt vor todbringendem WeihnachtsfestEigentlich soll es in der Generaldebatte des Bundestags um den neuen Haushalt gehen. Doch die coronabedingte Verschuldung zieht eine spannende Diskussion ums große Ganze nach sich - über den nahenden Lockdown genauso wie über den Kurs des Landes nach Corona.09.12.2020Von Sebastian Huld
Erfolg mit VerlustgefühlenAbwanderung aus Regionen hilft der AfDDie AfD profitiert in Deutschland besonders in Regionen mit einem starken demografischen Wandel. Das zeigt eine Studie der TU Dresden. Doch nicht überall profitieren Rechtspopulisten von Abwanderung. Auf andere europäische Länder lässt sich das Ergebnis der Untersuchung nicht übertragen - im Gegenteil.08.12.2020
Entwurf zurückgezogenHaseloff kippt Erhöhung des RundfunkbeitragsSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff schafft im Koalitionsstreit um den Rundfunkstaatsvertrag Fakten: Der Landtag soll sich mit der Beschlussvorlage nicht befassen, damit ist die Gefahr einer gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD vom Tisch.08.12.2020
Eines Vorsitzenden nicht würdigGauland wirft Meuthen Spaltung der AfD vorAuf dem Parteitag sagt AfD-Chef Meuthen dem rechten Lager innerhalb seiner Partei den Kampf an. Die Spitze der Bundestagsfraktion findet das völlig falsch. Meuthen habe dem Verfassungsschutz eine "Steilvorlage" geliefert, klagt Co-Fraktionschef Gauland.05.12.2020
RTL/ntv Trendbarometer Vertrauen in Krisenparteien schwindetNach Wochen im Teil-Lockdown macht sich unter den Deutschen Pessimismus breit: Nicht nur, dass weit mehr als jeder Dritte keiner Partei mehr zutraut, diese Krise bewältigen zu können. Fast jeder Zweite erwartet auch, dass es mit der Wirtschaft weiter bergab geht.05.12.2020
Kompromiss oder ZusammenbruchIst Sachsen-Anhalts Regierung zu retten?Das Regierungsbündnis in Sachsen-Anhalt ist derzeit mehr als fragil. Der Rauswurf von Innenminister Stahlknecht legt die verhärteten Fronten innerhalb der CDU offen. Längst spielt sich der Streit auch auf Bundesebene ab. Das Angebot der Grünen könnte die letzte Rettung der Kenia-Koalition sein.05.12.2020
Ermittlungen in ThüringenRamelows und Höckes Immunität aufgehobenZwischen Thüringens Ministerpräsidenten Ramelow und einem AfD-Abgeordneten kracht es im Sommer so sehr, dass der Linke-Politiker sogar den Mittelfinger zeigt und beleidigende Worte wählt. Nun verliert er seine Immunität, damit dazu ermittelt werden kann.04.12.2020
Gibt Rundfunk falsches Ost-Bild?CDU-Landeschef rechtfertigt KoalitionszoffMit der Ablehnung eines erhöhten Rundfunkbeitrags stellt die CDU das Regierungsbündnis in Sachsen-Anhalt auf die Probe. Union-Landeschef Stahlknecht dämpft nun die Hoffnungen der Koalitionspartner auf einen Kompromiss. Als Grund nennt er die öffentlich-rechtliche Darstellung des Ostens.04.12.2020
Nach Einladung von LawrowAfD-Delegation soll Russland-Reise antretenDie AfD setzt sich für die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland ein. Die Oppositionspolitik der Rechtspopulisten kommt beim Kreml anscheinend gut an. Eine Gruppe AfD-Politiker um Gauland wird nach Moskau eingeladen. Unklar ist, ob sie die Reise antreten dürfen.03.12.2020
Verwirrung um richtigen VornamenAfD lädt zu Event mit "Bernd Höcke"Die Satiresendung "heute-show" nennt seit Jahren Thüringens umstrittenen AfD-Chef Björn Höcke bei dem Vornamen "Bernd". Nun scheint bei seiner eigenen Partei diese Namensverwirrung Früchte zu tragen. Denn in einer Einladung der AfD Nordrhein-Westfalen taucht der ominöse "Bernd" auf.02.12.2020
