Gericht sieht genügend BelegeHöcke darf als "Faschist" bezeichnet werdenDarf Thüringens AfD-Chef Björn Höcke als "Faschist" bezeichnet werden? Die Stadt Eisenach wollte das im Rahmen einer Demonstration nicht zulassen. Ein Gericht sieht nun aber ausreichend Belege für die faschistische Agenda Höckes.28.09.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSPD sackt noch weiter abWenn die Sozialdemokraten etwas in den vergangenen Jahren gelernt haben, dann das: Schlechter geht's immer. Die ohnehin arg gebeutelte Partei fällt in der Gunst der Wähler weiter - und liegt nun wieder gleichauf mit der AfD.28.09.2019
Macht Kurz mit der FPÖ weiter?"Ibiza spielt eine relativ geringe Rolle"Stell Dir vor, es passiert ein Beben - und danach ist fast alles wie vorher. So könnte es in Österreich passieren, wo bei den Wahlen nach Ibiza alles auf eine neuerliche Koalition von Kurz' ÖVP und der FPÖ hindeutet. Warum das gar nicht so verwunderlich ist, erklärt Politologe Reinhard Heinisch.28.09.2019
Debatte um WiedervereinigungAfD und Linke bieten dem Osten nur wenig anDer Bundestag debattiert um den Stand der Wiedervereinigung. Auffällig dabei: Vor allem die im Osten erfolgreichen Parteien AfD und Linke haben wenig Ideen, wie die Unterschiede zwischen Ost und West beseitigt werden können.27.09.2019Von Benjamin Konietzny
Podolay will erneut antretenVierter AfD-Kandidat fällt durchZur Halbzeit der Legislatur hat die AfD noch immer keinen ihrer Kandidaten für den Posten des Parlamentsvize durch den Bundestag bekommen. Bislang sind sieben Abstimmungen zuungunsten der Partei ausgegangen. Und die Nummer acht wird wohl bald folgen.26.09.2019
Mehr Präsenz im Bundestag?AfD fehlt bei Abstimmungen am häufigstenBei der Bundestagswahl trat die AfD mit dem Versprechen an, höhere Präsenz im Plenum zu zeigen als die anderen Parteien. Eine Auswertung der namentlichen Abstimmungen im Bundestag zeigt nun jedoch: AfD-Politiker schwänzen von allen Parteien am häufigsten.26.09.2019
Weidel und Gauland wiedergewähltAfD-Fraktion hält an Führungsduo festOhne Gegenkandidaten und mit solider Mehrheit werden die bisherigen Vorsitzenden an der Spitze der AfD-Fraktion im Bundestag bestätigt. Während die Wiederwahl Weidels und Gaulands routiniert abläuft, muss eine Stellvertreterin um ihren Posten bangen.24.09.2019
Hammelsprung verweigertAfD scheitert mit Eilantrag in KarlsruheIn einer nächtlichen Sitzung des Bundestages fordert die AfD einen sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Parlaments zu überprüfen. Dieser wird ihr verweigert. In Karlsruhe scheitert die Partei nun mit einem Eilantrag in der Sache. Zu einem Verfahren könnte es trotzdem kommen.24.09.2019
RTL/n-tv-TrendbarometerUnion hält die Grünen auf AbstandDie politische Stimmung in Deutschland bleibt in der zurückliegenden Woche bemerkenswert stabil. Im RTL/n-tv-Trendbarometer können Union, SPD, Grüne, FDP und Linke ihre Position in der Wählergunst verteidigen. Lediglich bei der AfD zeigen sich bundesweit leichte Anzeichen der Schwäche.21.09.2019
Landesgroßvater in StuttgartKretschmann verschafft Grünen AllzeithochBaden-Württembergs Grüne schießen durch die Decke, die CDU tritt auf der Stelle und die SPD verschwindet im Tal der Tränen: Die neuen Umfragewerte für den Südwesten zeigen eine völlig veränderte politische Landkarte. Das liegt vor allem am grünen Landesvater Kretschmann. 19.09.2019
