Hilfe für Ukraine gesichertEU-Haushalt für 2024 steht nach zähen VerhandlungenDie EU kann im kommenden Jahr knapp 190 Milliarden Euro ausgeben. Darauf einigen sich das Parlament und die Mitgliedsstaaten. Im Fokus stehen Forschung und Entwicklung, das europäische Austauschprogramm Erasmus und die Ukraine. Bei weiteren Hilfen für Kiew schert nur ein Land aus.11.11.2023
Angriff nahe der KrimUkrainische Seedrohnen sollen russische Schiffe versenkt habenDie Ukraine hat Russland zu Wasser militärisch nur wenig entgegenzusetzen, da sie über keine Flotte mehr verfügt. Mit Seedrohnen kann Kiew aber immer wieder Nadelstiche setzen, so auch jetzt. Bei einem Angriff nahe der Halbinsel Krim sollen zwei russische Landungsschiffe getroffen worden sein. 11.11.2023
Nach Begnadigung durch PutinPeskow: Straftäter machen Verbrechen "mit Blut" wieder gutEigentlich hätte ein Mann aus Sibirien für den brutalen Mord an seiner Ex-Freundin 17 Jahre im Straflager verbringen müssen. Er wurde allerdings nun von Putin begnadigt, weil er in der Ukraine kämpfen will. Der Kreml sieht darin eine Wiedergutmachung.10.11.2023
Putins "Trojanisches Pferd"Kann Ungarn aus der EU geworfen werden?Ungarn hat an der westlichen Welt anscheinend kein Interesse mehr. Ministerpräsident Viktor Orban trifft sich mit Putin und nutzt Ukraine-Hilfen für ein Erpressungsmanöver. Er kann es sich erlauben, weil NATO und EU nur begrenzte Mittel haben, Ungarn im Zaum zu halten.10.11.2023Von Kevin Schulte
Erwartet "kein faires Verfahren"Frankreich liefert Milliardär Zhevago nicht an Ukraine ausDie Ukraine will Konstyantin Zhevago wegen des Verdachts auf Veruntreuung vor Gericht stellen. Der Milliardär wird vor knapp einem Jahr in den französischen Alpen festgenommen - ausliefern wollen ihn die Franzosen aus einem triftigen Grund aber nicht.10.11.2023
"Wir schaffen es nicht mehr"Wagenknecht beklagt angeblichen Bürgergeld-Missbrauch durch UkrainerDie geplante Gründung der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht wird aufmerksam verfolgt, auch weil programmatische Eckpunkte noch vage sind. In Fragen der Asylpolitik befürwortet Wagenknecht bei RTL und ntv eine deutliche Verschärfung. Zudem fordert sie, Gas-Importe aus Russland wieder aufzunehmen.10.11.2023
"Dauerhaftes Umsteuern nötig"Scholz sichert Bundeswehr für Jahre mehr Geld zuDeutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.10.11.2023
"Lichtjahre davon entfernt"Orban lehnt Verhandlung über EU-Beitritt der Ukraine abDie EU-Kommission empfiehlt den Staaten, über einen Beitritt der Ukraine zu verhandeln. Der Prozess wird lange dauern. Ein Staat schießt frühzeitig quer: Ungarn. Ministerpräsident Orban erteilt Gesprächen eine klare Absage. Auch von Geld der EU wolle er sich nicht ködern lassen. 10.11.2023
"Berichte über den Fortschritt"Kreml: Putin besucht Führungskommando für Ukraine-KriegChefvisite in Rostow am Don: Staatschef Putin soll sich bei der Armee über den Fortgang seines Krieges gegen die Ukraine informiert haben. Laut Kreml bekam der 71-Jährige Fortschrittsberichte zu hören und neue Militärtechnik zu sehen.10.11.2023
"Kanzleramt bremst Reform aus"Kiesewetter befürchtet Pistorius' ScheiternAus der Union kommt Lob für die neuen Bundeswehr-Richtlinien des Verteidigungsministers. Doch für den CDU-Politiker Kiesewetter sitzt Pistorius' größtes Problem für eine Revolution bei der Truppe im Kanzleramt. 10.11.2023
