Parteitag kurz nach Ampel-AusMit geballter Faust in der Tasche versuchen die Grünen, Habecks Abschmieren zu verhindernDie 50. Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen soll Wegweiser am Scheideweg werden. Neue Führungsmannschaft, ein Kanzlerkandidat, Schwung für den Wahlkampf: all das sollen die drei Parteitage in Wiesbaden hervorbringen. Ob das gelingt, ist offen. 15.11.2024Von Sebastian Huld, Wiesbaden
EU-Diplomat will Dialog kappenBaerbock ist offen für Sanktionen gegen Israel-MinisterDer Vorschlag ist brisant: Als Reaktion auf die Kriegsführung in Gaza will der EU-Außenbeauftragte Borrell den regelmäßigen Dialog mit Israel einfrieren. Das Auswärtige Amt widerspricht, zeigt sich jedoch aufgeschlossen für gezielte Sanktionen.14.11.2024
Geübte Praxis zum LegislaturendeBundeskabinett befördert Baerbock-Vertraute Katharina AhrendtsVor dem Ende der aktuellen Regierungszeit hebt das Kabinett die Besoldung einiger Spitzenbeamter an. Diese Praxis nutzte einst auch Kanzlerin Merkel. Kritik gibt es dennoch. So befördert etwa Außenministerin Baerbock eine wichtige Vertraute. Die hätte auch ohne Ampel-Aus stattgefunden. 13.11.2024
Unmittelbare Hungersnot drohtIsrael weitet humanitäre Zone im Gazastreifen ausDie Situation im Norden des Gazastreifens verschärft sich. Hilfsorganisationen warnen vor einer unmittelbar bevorstehenden Hungersnot. Das israelische Militär möchte die sogenannte humanitäre Zone jetzt ausweiten. Doch auch hier finden Angriffe statt. 11.11.2024
"Ureigenes Sicherheitsinteresse"Baerbock fordert mehr Geld für NATO-VerteidigungZwei Prozent der Wirtschaftsleistung sollen die NATO-Staaten momentan für ihre Verteidigung berappen. Außenministerin Baerbock fordert jetzt mehr finanzielle Mittel - nicht nur, um bei Trump Eindruck zu machen.11.11.2024
Kanzlerkandidat Robert HabeckDer Insta-Kanzler hat keine Chance - und will sie nutzenJetzt ist offiziell, was längst alle wussten: Robert Habeck will Kanzler werden. Die Art und Weise der Verkündung verrät viel über das, was Habeck und sein Team zu tun gedenken. Das planvolle Vorgehen ändert aber nichts daran, dass sich die Bedingungen für seine Kampagne noch einmal verschlechtert haben.08.11.2024Von Sebastian Huld
Vorbereitung für NeuwahlKanzler Scholz will in seinem Wahlkreis wieder antretenDer Bruch der Ampel stellt alle Parteien vor Herausforderungen. Eilig müssen Kandidaten und Listen aufgestellt werden. Das gilt auch für die SPD und Kanzler Scholz. In einem Brief an die Genossen in seinem Wahlkreis bewirbt er sich um eine erneute Kandidatur in der brandenburgischen Hauptstadt Potsdam.08.11.2024
Trotz Drängen von Union und FDPScholz bleibt dabei: Vertrauensfrage erst im JanuarNach dem Ampel-Aus will Scholz die Vertrauensfrage Anfang nächsten Jahres stellen. FDP und Union pochen auf einen deutlich früheren Termin - am besten sofort. Doch die Forderungen lassen den Kanzler kalt, er bleibt bei seinem Zeitplan. Außenministerin Baerbock springt ihm dabei zur Seite.07.11.2024
"Sicher wird vieles anders"Scholz gratuliert Trump - und warnt vor GegeneinanderDonald Trump kehrt triumphal ins Weiße Haus zurück. Etliche Staats- und Regierungschefs gratulieren. Auch Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock erweisen dem Wahlsieger Respekt. Beide betonen den Wert transatlantischer Zusammenarbeit. 06.11.2024
"Ihr seid nicht alleine" Baerbock verspricht Ukraine zusätzliche WinterhilfenMit Drohnen und Raketen zielt Russland immer wieder auf die ukrainische Infrastruktur. Bei einem Besuch in Kiew sagt Außenministerin Baerbock dem angegriffenen Land weitere Hilfen in Millionenhöhe für den Winter zu. In der Hauptstadt trifft sie auch Präsident Selenskyj.04.11.2024
