Bereits "echte Erfolge" erzieltBaerbock warnt vor endlosem Krieg in GazaBei ihrem Besuch in Israel dringt Außenministerin Baerbock auf ein Ende des Krieges in Gaza. Der US-Plan zeige einen klaren Weg zu einem Kriegsende. Sie fordert die Hamas auf, den Vorschlag zu akzeptieren. Zudem wendet sie sich an jene, die auch in Israel eine Fortsetzung des Krieges befürworten.24.06.2024
Bitte um mehr LuftabwehrBaerbock: "Unterstützung der Ukraine hält Krieg von uns weg"Angesichts der russischen Übermacht bittet die Ukraine um weitere Unterstützung im Krieg gegen die Angreifer. Außenministerin Baerbock schließt sich dem an - und warnt vor den Folgen bei ausbleibender Hilfe: mehr Flüchtlinge und russische Truppen an der Grenze der NATO.17.06.2024
EU-Russland-Sanktionen gebremstBaerbock wirft Kanzleramt Imageschaden vor Das jüngste EU-Sanktionspaket gegen Russland droht an deutschen Bedenken zu scheitern. Das sorgt innerhalb der Bundesregierung für Ärger. Außenministerin Baerbock wirft dem Kanzleramt vor, das Image der Berliner Russlandpolitik zu beschädigen. 14.06.2024
Aktuelles Politiker-RankingPistorius bleibt ungeschlagen, Söder weit vor MerzBundeskanzler Olaf Scholz erreicht nur Platz 10, aber er liegt damit zwei Positionen vor Friedrich Merz. Gleich drei Unionspolitiker finden sich im Politiker-Ranking vor dem CDU-Vorsitzenden. Ganz oben steht aber ein Sozialdemokrat.11.06.2024
Mandate fast halbiertGrüne erleben bittersten Europawahl-Abend ihrer GeschichteDie Grünen sind der große Verlierer der Europawahl: Die Partei erleidet herbe Verluste, mehr als jede andere Partei. Ein prominenter Grünen-Politiker stellt bereits die eigene Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl infrage. 09.06.2024Von Sebastian Huld
"Drei-Phasen-Plan liegt vor"Baerbock erwägt deutsche Teilnahme an Gaza-TruppeFür ein Abkommen zwischen Israel und der Hamas liegt ein Drei-Phasen-Plan auf dem Tisch, der international Hoffnung auf ein Ende des Krieges in Gaza aufkommen lässt. Außenministerin Baerbock lässt durchblicken, dass sich Deutschland an einer internationalen Schutztruppe beteiligen würde. 02.06.2024
Kleiner Parteitag vor EuropawahlPlötzlich sehen die Grünen wieder LandSchwache Umfragen, offene Anfeindungen allerorten: Mehr als ein Jahr Dauerkrise haben die Grünen hinter sich. Dennoch ist eine Woche vor der Europawahl das Selbstvertrauen zurück. Im Gegenwind verlegt sich die Partei aufs Kreuzen.01.06.2024Von Sebastian Huld, Potsdam
"Weg aus der Sackgasse"Biden bekommt Unterstützung für Gaza-DealÜberraschend präsentiert US-Präsident Biden einen Drei-Phasen-Plan, der den Konflikt zwischen der Hamas und Israel beenden soll. Seine Vorschläge stoßen international auf großes Echo, aus Deutschland kommt eindeutige Unterstützung. 01.06.2024
Scholz will HaushaltseinigungSparunwillige Minister müssen zum Kanzler-RapportLindner fordert für den Bundeshaushalt 2025 deutlich größere Sparanstrengungen aller Ministerien. Fünf Ressorts wollen aber mehr Geld. Da der Kanzler hinter seinem Finanzminister steht, müssen die Minister nun zum Gespräch mit Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Habeck.27.05.2024
Humanitäre HilfeDeutschland soll Gaza mit weiteren 39 Millionen Euro unterstützenDeutschland stellt wohl weitere 39 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für den Gazastreifen zur Verfügung. Das verlautet aus Delegationskreisen in Brüssel. Das Geld soll demnach in die Gesundheitsnothilfe fließen. Bei der Umsetzung soll die Weltgesundheitsorganisation WHO eingebunden werden. 27.05.2024