Polizei fährt strenge LinieZehntausende bei pro-palästinensischen DemonstrationenSchon zu Beginn pro-palästinensischer Demonstrationen in Berlin und Düsseldorf schreitet die Polizei ein. Plakate werden beschlagnahmt und Anzeigen gefertigt. In der Stadt in NRW zählt die Polizei gut 17.000 Teilnehmer - rund doppelt so viele wie in der Hauptstadt.04.11.2023
Nach Kuss-Attacke auf BaerbockKroatiens Außenminister äußert sich entschuldigendEs sei eine freundlich gemeinte Geste gewesen, beteuert Kroatiens Außenminister Radman. Seine Kuss-Attacke in Richtung von Bundesaußenministerin Baerbock kommt in seinem Land und in den sozialen Medien nicht gut an. 04.11.2023
Eine für alle"Multikulti" darf nicht gescheitert sein!Kaum ist man mal ein paar Tage nicht da, schon gehen ganze Lebens- und Gesellschaftsentwürfe den Bach runter: Ein Berliner Staatssekretär für Jugend und Familie ruft sogar das Ende von "Multikulti" aus. Die Kolumnistin sieht das etwas anders, unter anderem, weil man echt auf seine Wortwahl achten muss. 04.11.2023Eine Kolumne von Sabine Oelmann
Minister: "Wo ist das Problem?"Kuss-Übergriff auf Baerbock sorgt für EmpörungAm Rande eines Gipfels der europäischen Außenministerinnen und -minister in Berlin kommt es zu einer unangenehmen Situation für die Gastgeberin Annalena Baerbock. Als rund 20 Chefdiplomaten für ein offizielles Foto posieren, versucht der kroatische Minister Grlic Radman plötzlich, die neben ihm stehende Baerbock zu küssen. 03.11.2023
Angriff auf Polizisten in BerlinErste Anklage nach Pro-Palästina-Demo erhobenSeit dem Angriff der Hamas auf Israel eskalieren in Berlin-Neukölln immer wieder Pro-Palästina-Demonstrationen. Die Staatsanwaltschaft erhebt deswegen nun erstmals Anklage. Einem 25-Jährigen werden Landfriedensbruch und versuchte Körperverletzung vorgeworfen. 03.11.2023
Um Schulden abzubauenVonovia verkauft Immobilien für MilliardenerlösVor Kurzem verkauft der Immobilienkonzern Vonovia Wohnungen im Wert von 444,8 Millionen Euro in Dresden und in der Hauptstadt. Nun soll eine Milliarde Euro durch den Verkauf von weiteren Immobilien im Norden eingefahren werden.03.11.2023
Debatte um Erweiterung Baerbock stellt Ideen zur Reform der EU vorAngesichts der Kriege in der Ukraine und Israel sieht Annalena Baerbock die Erweiterung der EU als "geopolitische Notwendigkeit". Um neue Mitglieder aufnehmen zu können, muss diese aber reformiert werden. In Berlin legt die Außenministerin jetzt Vorschläge dazu vor. 02.11.2023
Direkte Forderung an ScholzSpahn will Migrationspolitik auch "ohne die Grünen"Jens Spahn will Sozialleistungen für Asylbewerber drastisch kürzen. Um dies zu erreichen, fordert der CDU-Politiker Bundeskanzler Scholz auf, den Fraktionszwang bei Abstimmungen aufzuheben. Nur mit Gesetzesänderungen ließe sich die Migration begrenzen. 02.11.2023
Josef Schuster im "Frühstart"Zentralrat der Juden würdigt Habeck-VideoDas Habeck-Video wird von Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, ausdrücklich gelobt. Es sei in dieser Form gleichwohl eine "Ausnahme". Die Straßen Berlins erachtet Schuster für Juden als unsicher, warnt aber auch vor deutschem Antisemitismus.02.11.2023
Kabinett billigt GesetzespaketGeflüchtete dürfen jetzt früher arbeiten Die Bundesregierung hat mehrere Gesetzesänderungen im Umgang mit Flüchtlingen beschlossen. So soll es Asylbewerbern und Geduldeten leichter gemacht werden, in Arbeit zu kommen. Zudem sollen Schleuserdelikte deutlich härter bestraft werden. 01.11.2023
