Russische S-400, deutsche PanzerDie Türkei rüstet aufDie ersten Lieferungen des umstrittenen Raketenabwehrsystems aus Moskau treffen in der Türkei ein. Die Nato warnt, Ankara könne damit seine Bündnispartner verprellen. Unterdessen nehmen die Waffenlieferungen aus Deutschland in die Türkei wieder zu.12.07.2019
Wahl zur EU-KommissionschefinVon der Leyen auf WerbetourNoch eine knappe Woche hat Ursula von der Leyen, um das Europaparlament von sich zu überzeugen. In einem Anhörungsmarathon hat sie sich nun zu ihren europapolitischen Zielen geäußert. Sie will mehr Klimaschutz, Dialog und Parität - und räumt Fehler ein.10.07.2019Von Cigdem Akyol
Europas Sozialdemokraten offenVon der Leyen bekommt ChanceDamit die CDU-Politikerin Von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden kann, müssen auch Sozialdemokraten für die Noch-Verteidigungsministerin stimmen. Die deutschen Vertreter schließen das bisher aus, in der sozialdemokratischen Fraktion gibt es jedoch auch andere Stimmen.07.07.2019
Von Berlin nach Brüssel?Auch Tusk will von der Leyen an EU-SpitzeWie aus dem Nichts steigt Ursula von der Leyen zur Favoritin auf die Nachfolge von EU-Kommissionschef Juncker auf. Ratspräsident Tusk soll die deutsche Verteidigungsministerin offiziell vorschlagen wollen, heißt es aus Verhandlungskreisen.02.07.2019
Sport statt Posten-PokerMay schaut Cricket bei EU-GipfelDass Theresa May ein Cricket-Fan ist, ist kein Geheimnis. Dass sie während ihrer Zeit als britische Premierministerin wenig Zeit für dieses Hobby gehabt haben dürfte, auch nicht. Umso begeisterter scheint sie in Brüssel nun über ihre neugewonnenen Freiheiten. 01.07.2019
Posten-Tauziehen in BrüsselTusk bringt neue Namen ins SpielDie Beratungen zur Besetzung der freiwerdenden EU-Spitzenposten verlaufen zäh, eine Einigung ist nicht in Sicht. Doch Ratspräsident Tusk arbeitet unermüdlich weiter. Im sogenannten "Beichtstuhlverfahren" ködert er kritische Staatschefs mit neuen Kandidaten. 01.07.2019
EuGH stärkt Rechte von AnwohnernLuftschadstoff-Überschreitungen nie erlaubtAn vielen Orten Deutschlands sind die Feinstaub- und Stickstoffoxidwerte zu hoch - zumindest laut EU-Richtlinien. CSU-Politiker bezweifeln, dass die Werte aussagekräftig sind. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs bekräftigt nun das Gegenteil.26.06.2019
Wer wird neuer Kommissionschef?Webers Chancen schwindenEr ist Merkels Kandidat für den Chefposten der EU-Kommission: Manfred Weber. Doch die Situation ist verfahren. Auf dem EU-Gipfel blockieren sich die Regierungen im Personalpoker gegenseitig. Die Entscheidung wird nun erstmal vertagt21.06.2019
CO2-neutrales Europa bis 2050Neues Klimaziel auf EU-Gipfel gescheitertIn Brüssel wollen die EU-Staaten ihr nächstes großes Klimaschutzziel bis zum Jahr 2050 festlegen: Die Europäische Union soll klimaneutral wirtschaften. Doch wegen des Widerstands von drei Staaten kommt keine entsprechende Erklärung zustande. Polen deutet einen Ausweg an.20.06.2019
Gipfel könnte CO2-Plan fassenMerkel bekennt sich zu klimaneutraler EUEinige Staaten wollen die EU auf das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 verpflichten. Weil sich Deutschland anders als etwa Frankreich vom Atomstrom verabschiedet hat, zierte sich Berlin lange. In Brüssel aber bekennt sich Kanzlerin Merkel nun doch zu dem Plan.20.06.2019
