Kampfpanzer für die Ukraine? "Leopard" wird zur Zerreißprobe für die AmpelBundeskanzler Scholz hält an seiner zurückhaltenden Position bei der Lieferung von Kampfpanzern an Kiew fest. Dafür zieht er nicht nur den Zorn der Verbündeten auf sich - nun verschärft sich auch die Stimmung innerhalb der Ampel-Koalition. Selbst in der eigenen Partei steht Scholz mittlerweile in der Kritik.23.01.2023
"Wird nicht eingeschränkt"Wissing verteidigt Autofahren trotz KlimawandelBeim Verkehr wird es unter der Ampel-Regierung keine Klima-Zeitenwende geben. Gegen grüne Kritik stellt Verkehrsminister Wissing klar, dass deutschen Autofahrern keine Einschränkungen drohen. Das Verkehrsmittel stehe für Freiheit, Flexibilität und Privatsphäre, sagt der FDP-Politiker.22.01.2023
"Risiko bleibt groß"Grüne gegen Lindners Mega-Fonds für RenteUm das Rentensystem zu stabilisieren, will Finanzminister Lindner einen dreistelligen Milliardenbetrag am Kapitalmarkt anlegen. Die Grünen machen nun jedoch klar: Aktienrente ja - ein solch hoher Fonds geht ihnen aber zu weit. Um die Rente zu sichern, setzen sie lieber auf andere Maßnahmen. 22.01.2023
Kohle-Dilemma der KlimaparteiWie viel Lützerath halten die Grünen aus?In Lützerath wird die Spaltung zwischen den Grünen und der Klimabewegung besonders deutlich: Die Protestierenden fühlen sich durch den Kohlekompromiss verraten - die Parteispitze predigt hingegen Kompromissfähigkeit. Die Partei, die sich Klimapolitik auf die Fahnen geschrieben hat, steht vor einem Dilemma.21.01.2023Von Sarah Platz
"Gendermedizin" sieht RisikoLucha: Männer sind größere "Vorsorgeschlamper"Wer lange leben möchte, legt Wert auf seine Gesundheit. Bei vielen Männern soll das laut Manne Lucha, dem Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz, aber nicht der Fall sein. Auf sie will der Grünen-Politiker deswegen den Blick bei der Vorsorge richten - konkrete Maßnahmen sind allerdings noch nicht in Sicht.20.01.2023
"Erst Energieversorgung sichern"Haseloff legt sich beim Kohleausstieg querUm die Räumung des Dorfs Lützerath der Grünen-Basis verdaulich zu machen, soll der Kohleausstieg auf 2030 vorgezogen werden. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident weigert sich. Zuerst sei der Energiebedarf zu sichern, sagt Haseloff. Den alten Bundesländern wirft er vor, die Klimaziele zu gefährden. 19.01.2023
"Zeichen von Stärke"Ricarda Lang verteidigt Lützerath-RäumungDie Proteste der Aktivisten in Lützerath halten ganz Deutschland in Atem. Während viele das Anliegen der Umweltschützer unterstützen, befürworten andere die Räumung des Dorfes. So auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, die ihre Haltung mit Klimaschutz begründet.16.01.2023
Lützerath "sieht aus wie Mordor"Greta Thunberg geht Grüne anAls Teil der Bundes- und der NRW-Landesregierung tragen die Grünen die Räumung des symbolträchtigen Dorfes Lützerath für den Braunkohleabbau mit. Das bringt ihnen heftige Kritik ein. Nicht nur Klimaaktivistin Greta Thunberg, auch viele Parteimitglieder sind sauer. 14.01.2023
Neues Paket für VerkehrssektorGrüne wollen Wissing beim Klimaschutz helfenVolker Wissing "muss raus aus dem Bummelzug", mahnen die Grünen mit Blick auf den Umweltschutz. Der Verkehrssektor sei im Kampf gegen die Klimakrise aktuell das Schlusslicht. Um dem Bundesverkehrsminister unter die Arme zu greifen, stellt die Fraktion nun einen umfassenden Maßnahmenkatalog bereit.12.01.2023
Eskalation in LützerathSie wollen das Recht seinDie Protestierer von Lützerath akzeptieren keine Kompromisse. Sie stemmen sich gegen einen Staat, der das nicht hinnehmen kann.11.01.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome