Kabinettsklausur in MesebergAmpel-Harmonie wird schmelzen wie der SchneeDer Schnee von Meseberg bei Berlin verschluckt jeden Misston, der sich in die Kabinettsklausur und die Abschluss-Pressekonferenz von Scholz, Habeck und Lindner hätte schleichen können. Doch der wird schmelzen.06.03.2023Von Volker Petersen
Versiebenfachung der StraftatenHasskriminalität gegen LGBTQ in Bayern stark gestiegenAnfeindungen und Diskriminierung sind für Menschen der LGBTQ-Community auch heutzutage leider keine Seltenheit. Bayern verzeichnet nun einen erschreckenden Trend: Straftaten gegen queere Menschen sind auf Rekordhöhe gestiegen. Die Grünen sehen Söder in der Verantwortung.06.03.2023
Kritik von Grünen-HaushälterNicht alle Rüstungsausgaben kamen bei Truppe anEigentlich sollte das Verteidigungsministerium mit dem Geld für Rüstungsbeschaffung neue Schiffe und Flugzeuge kaufen. Doch laut einem Haushaltsexperten der Grünen hat das nicht ganz geklappt. Das Geld sei zwar ausgegeben worden, aber demnach floss nicht alles in neues Material.05.03.2023
Aus der Schmoll-EckeAls die Vor-Grünen mit dem "Meuchelpuffer" schossenSchon immer gab es in deutschen Landen Versuche, mit Sprache politische und religiöse Ideen zu unterstützen. Im 17. Jahrhundert sollte aus Anatomie "Entgliederkunst", der Magnet zum "Liebesstein" und die Natur zur "Zeugemutter" werden. Andere Vorschläge setzten sich dagegen durch.04.03.2023Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Schwarz-Rot in der Hauptstadt?Berliner CDU stimmt für Koalitionsverhandlungen mit SPD Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich in der rot-grün-rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an. Zunächst erklärt die SPD, sie will mit der CDU koalieren. Nun stimmt dem auch der Wahlsieger zu. Die Verhandlungen sollen bereits nächste Woche beginnen. 02.03.2023
Minister fordert ÜberarbeitungLindner: Habecks Heizungspläne "zurück in die Montagehalle"Das Wirtschaftsministerium will den Austausch von Öl- und Gasheizungen vorantreiben. Ein Gesetzentwurf aus dem Habeck-Ressort sorgt jedoch für große Aufregung. Finanzminister Lindner hält den Plan seines Kollegen noch nicht für spruchreif.02.03.2023
Schwarz-Rot in der HauptstadtGiffey sieht größere Schnittmenge mit CDU als mit GrünenDie Wiederholungswahl in Berlin führt offenbar doch zu politischen Veränderungen in der Hauptstadt. Statt Rot-Grün-Rot könnte bald eine Große Koalition regieren. Bürgermeisterin Giffey erklärt, warum ihre SPD ein Bündnis mit Wahlsieger CDU in Betracht zieht.02.03.2023
Macht Giffey Platz für Wegner?Schwarz-Rot in Berlin wird immer wahrscheinlicherDie Berliner SPD tendiert zu einer Koalition mit der CDU. Nun sickert auch die Priorität des Wahlsiegers durch: Alle Zeichen stehen auf Schwarz-Rot. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner könnte Regierender Bürgermeister werden. Die Grünen warnen derweil vor einer "Rückschrittskoalition". 01.03.2023
"Dazu wird es nicht kommen"FDP will Habecks Heizungspläne stoppenDeutschland hinkt den Klimazielen im Gebäudebereich hinterher. Wirtschafts- und Bauministerium konkretisieren ihre Pläne für ein mögliches Gas- und Ölheizungsverbot. Auf die Grundzüge hatte sich die Koalition bereits geeinigt. Von der FDP kommt trotzdem scharfe Kritik - und das Handwerk warnt, sich auf Technologien festzulegen.01.03.2023
Entscheidung am DonnerstagWegner: Gespräche mit Grünen "sehr, sehr gut"Die Brautschau der Berliner CDU steht vor ihrem Abschluss. Während die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit den Christdemokraten vorschlagen will, haben sich diese offenbar auch mit den Grünen in wichtigen Punkten verständigen können. 01.03.2023