Scholz' Basta im AKW-StreitDie Ampel liefert ein erbärmliches SchauspielEndlich ist der AKW-Streit fürs Erste beendet. Doch Olaf Scholz' Machtwort kennt nur Verlierer: vom Kanzler über Christian Lindner bis hin zu den Grünen und der Ampel als Ganze - von den Wählern ganz zu schweigen.18.10.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
AKW-Streit bei "Hart aber fair""Ihr wisst Bescheid, Atomkraft ist aus"Bundeskanzler Scholz hat ein Machtwort gesprochen: Die drei noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke laufen noch bis zum 15. April 2023. Doch der Streit dürfte damit nicht beigelegt sein, wie sich am Abend bei "Hart aber fair" in der ARD zeigt.18.10.2022Von Marko Schlichting
"Kann damit leben"Habeck akzeptiert Scholz' MachtwortKanzler Scholz' Entscheidung zur Verlängerung der Atomlaufzeiten kommt bei den Grünen nicht gut an. Wirtschaftsminister Habeck rät seiner Partei, die Kröte zu schlucken. Anders lässt sich die verfahrene Situation seiner Meinung nach nicht auflösen. 18.10.2022
"Wir nehmen das zur Kenntnis"Grüne grummeln nach Scholz' AKW-VotumMinuten nach dem Machtwort zur Atomkraft kommt von FDP-Chef Lindner Lob für Kanzler Scholz. Die Grünen reagieren verhalten bis verstört. Während Habeck schweigt, verweist der Alt-Grüne Trittin auf die Eigenständigkeit des Wirtschaftsministers. 17.10.2022
Kanzler Scholz spricht MachtwortAlle drei Atomkraftwerke laufen bis April 2023Weil Finanzminister Lindner und Energieminister Habeck sich über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht einigen können, spricht der Kanzler ein Machtwort: Alle drei AKW werden bis zum April 2023 am Netz bleiben, teilt Scholz mit. Es ist ein klassischer Kompromiss. 17.10.2022
"Was ist die Haltung der SPD?"Grüne machen im AKW-Streit Druck auf ScholzIm Streit mit der FDP um die AKW-Laufzeiten sprechen die Grünen nicht mehr von "roten Linien". Einen Bruch der Ampel-Koalition befürchtet die Parteichefin deswegen nicht. Allerdings erwartet Lang von der SPD mehr Klarheit: Wie steht Kanzler Scholz zum Weiterbetrieb der Atomkraftwerke?17.10.2022
Entscheidung schon heute?Ampel hofft auf zügige Einigung im AtomstreitSpielt Atomkraft für die Energiesicherheit Deutschlands in Zukunft weiterhin eine Rolle, oder nicht? Diese Frage wollen die Ampel-Koalitionäre zu Wochenbeginn endlich klären. Dabei scheinen die Positionen eigentlich unvereinbar. Vor allem zwischen Grünen und FDP hakt es. 17.10.2022
Kompromisse, bis es knirschtDie Grünen sind bereit, den Preis der Macht zu zahlenGegen Ende des Grünen-Parteitages kracht es noch einmal richtig. Aber dennoch ist die Bundesdelegiertenkonferenz ein Erfolg für die Parteispitze: Die Partei geht schwierige Kompromisse mit, zeigt Einsicht in die Komplexität des Regierungsdaseins - und stärkt so ihre Minister in der Ampel.16.10.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Keine Einigung im KanzleramtAmpel vertagt den AKW-Streit ein weiteres MalAuch ein Mini-Gipfel bringt keine Lösung im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. Kanzler Scholz und die Minister Habeck und Lindner vertagen damit den Konflikt. Die FDP betont jedoch, dass es nicht um die Renaissance der Kernenergie gehe.16.10.2022
Parteispitze entgeht der BlamageGrüne zoffen sich heftig um Kohle - und LützerathSo turbulent ging es lange nicht mehr auf einem Grünen-Parteitag zu: Der Kohlekompromiss von NRW spaltet die Partei, weil weite Teile ein Abbaggern des Ortes Lützerath nicht hinnehmen wollen. Die Parteispitze entgeht nur knapp einer heftigen Niederlage, doch die entstandenen Wunden sitzen tief.16.10.2022Von Sebastian Huld, Bonn