Wieduwilts WocheRobert Habeck - vom Bundeswuschelminister zum Öko-PatenGerade noch haben sämtliche Kommunikationsberater der Nation den Wirtschafts- und Klimaminister als Posterboy in ihre Präsentationen eingebaut, da stürzt der alte Liebling ab. Alles Kampagne, oder was?05.05.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Haßelmann im "ntv Frühstart"Grüne lehnen EU-Grenzzäune für Flüchtlinge abVor dem Migrationsgipfel streitet sich die Ampel um die Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Die Grünen weisen die FDP-Forderung nach Zäunen an den Außengrenzen zurück. Stattdessen wollen sie Asylverfahren verkürzen.05.05.2023
Parteichefs im Tegernsee-Talk"Bei dieser Regierung brauchen Sie keine Opposition!"Beim Ludwig-Erhardt-Gipfel streiten mit Lindner, Merz, Klingbeil und Lang drei Parteichefs und eine -chefin um den richtigen Weg durch die nächsten Jahre. Unterhaltsam sind die Verbal-Scharmützel. Beunruhigend das Ausmaß der Baustellen.04.05.2023Von Volker Petersen
Grünen-Chefin im "ntv Frühstart"Lang lehnt "Verschärfungen" bei Heizungsgesetz abKommen jetzt noch härtere Regeln für den Heizungsumbau? Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang dementiert. Vielmehr gehe es in den anstehenden Verhandlungen im Bundestag um mehr Fördergelder. Dennoch beharrt sie auf dem zügigen Wechsel zu klimafreundlichen Technologien auch in deutschen Heizungskellern.04.05.2023
Kuban: Anschuldigungen ausräumenUnion will Graichen in Ausschuss vorladenStaatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Habeck gestehen bei der Postenvergabe in der Energie-Agentur Fehler ein. Der Union im Bundestag reicht das aber nicht. Sie fordert Antworten im Wirtschaftsausschuss. Allerdings droht weiterer Ärger. 04.05.2023
Grüne fordern VerzichtDebatte um Luxusrenten für EU-Abgeordnete gewinnt an FahrtÜppige Zusatzrenten für EU-Politiker sorgen in Brüssel für Streit. Ein defizitärer Pensionsfonds müsste mit Steuermillionen vor der der Pleite gerettet werden. Die Grünen fordern, dass ansonsten bereits gut versorgte Nutznießer freiwillig verzichten. 03.05.2023
Index vergleicht SpracheBremer SPD wirbt mit kompliziertem WahlprogrammDas Wahlprogramm der Bremer SPD ist fast so kompliziert formuliert wie eine Doktorarbeit der Politologie. Etwas besser schneiden bei einem wissenschaftlichen Verständlichkeitsindex Grüne, FDP und CDU ab. Die Bürgerschaftswahl findet am 14. Mai statt.03.05.2023
Auszeit für TherapieBoris Palmer nimmt sich den Juni freiNach dem Eklat um provokative Äußerungen des Oberbürgermeisters von Tübingen gibt der krankgeschriebene Boris Palmer nun einen Zeitrahmen vor: Im Mai werde er ins Büro zurückkehren und im Juni wolle er eine Auszeit nehmen, um Abstand zu gewinnen. Führungslos bleibt die Stadt in der Zeit nicht. 02.05.2023
Mehr Geld, weniger Flüchtlinge Bayern und Sachsen fordern "Ruck" bei MigrationAngesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen klagen Kommunen, dass sie an ihre Grenzen stoßen. Bayern und Sachsen fordern, einen Neustart in der Migrationspolitik einzuleiten: Die Länder wollen einerseits mehr Geld, gleichzeitig müsse die Zahl der Einreisenden "reduziert werden".02.05.2023
Boris Palmer und das "N-Wort" Deutsche Debattenkultur erreicht nächsten TiefpunktDie Diskussion um den Tübinger Oberbürgermeister zeigt wieder einmal: Der Austausch von Argumenten wird durch einen Schlagabtausch ersetzt. Sich zuzuhören und abzuwägen - das war einmal. Diese Art der Debatte bringt: gar nichts. Schade, denn Betroffenen von Rassismus wird so nicht geholfen.02.05.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
