Kanzler Scholz spricht MachtwortAlle drei Atomkraftwerke laufen bis April 2023Weil Finanzminister Lindner und Energieminister Habeck sich über den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht einigen können, spricht der Kanzler ein Machtwort: Alle drei AKW werden bis zum April 2023 am Netz bleiben, teilt Scholz mit. Es ist ein klassischer Kompromiss. 17.10.2022
"Was ist die Haltung der SPD?"Grüne machen im AKW-Streit Druck auf ScholzIm Streit mit der FDP um die AKW-Laufzeiten sprechen die Grünen nicht mehr von "roten Linien". Einen Bruch der Ampel-Koalition befürchtet die Parteichefin deswegen nicht. Allerdings erwartet Lang von der SPD mehr Klarheit: Wie steht Kanzler Scholz zum Weiterbetrieb der Atomkraftwerke?17.10.2022
Entscheidung schon heute?Ampel hofft auf zügige Einigung im AtomstreitSpielt Atomkraft für die Energiesicherheit Deutschlands in Zukunft weiterhin eine Rolle, oder nicht? Diese Frage wollen die Ampel-Koalitionäre zu Wochenbeginn endlich klären. Dabei scheinen die Positionen eigentlich unvereinbar. Vor allem zwischen Grünen und FDP hakt es. 17.10.2022
Kompromisse, bis es knirschtDie Grünen sind bereit, den Preis der Macht zu zahlenGegen Ende des Grünen-Parteitages kracht es noch einmal richtig. Aber dennoch ist die Bundesdelegiertenkonferenz ein Erfolg für die Parteispitze: Die Partei geht schwierige Kompromisse mit, zeigt Einsicht in die Komplexität des Regierungsdaseins - und stärkt so ihre Minister in der Ampel.16.10.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Keine Einigung im KanzleramtAmpel vertagt den AKW-Streit ein weiteres MalAuch ein Mini-Gipfel bringt keine Lösung im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. Kanzler Scholz und die Minister Habeck und Lindner vertagen damit den Konflikt. Die FDP betont jedoch, dass es nicht um die Renaissance der Kernenergie gehe.16.10.2022
Parteispitze entgeht der BlamageGrüne zoffen sich heftig um Kohle - und LützerathSo turbulent ging es lange nicht mehr auf einem Grünen-Parteitag zu: Der Kohlekompromiss von NRW spaltet die Partei, weil weite Teile ein Abbaggern des Ortes Lützerath nicht hinnehmen wollen. Die Parteispitze entgeht nur knapp einer heftigen Niederlage, doch die entstandenen Wunden sitzen tief.16.10.2022Von Sebastian Huld, Bonn
Kritik am RWE-KohlekompromissNeubauer fordert Moratorium für LützerathDie Grünen diskutieren auf ihrem Parteitag heftig um die Klimapolitik der Bundesregierung, der sie angehören. Scharf fällt die Kritik von "Fridays for Future"-Aktivistin Neubauer aus, vor allem an der Einigung mit dem Konzern RWE. Sie fordert von der Partei, die Abbaggerung von Lützerath zu stoppen.16.10.2022
Partei will Waffen für UkraineDie Grünen sind jetzt eine Kriegspartei für den FriedenDie Grünen-Spitze holt sich auf dem Bundesparteitag in Bonn die Zustimmung für Waffenlieferungen an die Ukraine. Die vereinzelten Gegenstimmen sind nur noch eine Minderheitenposition in einer Partei, die von einer neuen Generation getragen wird.15.10.2022Von Sebastian Huld, Bonn
Baerbock schilt Saudi-ArabienGrüne wenden auch bei Rüstungsexporten Streit abAm Freitag weichen die Grünen den Atomausstieg zum Jahreswechsel auf, an diesem Samstag finden sie sich mit dem Export von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien ab: Ein Kompromissvorschlag dürfte breite Zustimmung bekommen - und Waffen für Riad in Zukunft erschweren. Außenministerin Baerbock geht Saudi-Arabien hart an.15.10.2022Von Sebastian Huld, Bonn
Grüne stimmen für EinsatzreserveHabeck lässt sich im AKW-Streit Fesseln anlegenAuf dem Bundesparteitag der Grünen holt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Rückendeckung dafür, zwei Kernkraftwerke in die Einsatzreserve zu schicken. Aber: Er und die Fraktion haben nach dem Parteitagsbeschluss keinen Raum mehr, irgendwie auf die Forderungen der FDP zuzugehen.14.10.2022Von Sebastian Huld, Bonn
