Berliner WahlchaosAmpel einigt sich auf Modus zur WahlwiederholungZwar soll die Bundestagswahl des vergangenen Jahres nun in mehr Berliner Wahlbezirken nachgeholt werden als zunächst gefordert. Doch die drei Ampelfraktionen bleiben weiter hinter den Forderungen des Bundeswahlleiters zurück. Dafür gibt es eine Begründung.19.10.2022
Grün-Liberales StrategiepapierDeutschland soll Ukraine mehr Waffen liefernDas Wort "Panzer" kommt in einem Papier, das 24 Bundestagsabgeordnete von Grünen und FDP verfasst haben, nicht vor. Doch die Stoßrichtung geht an die Adresse der SPD: Die Lage in der Ukraine sei dramatisch, Deutschland müsse dafür sorgen, dass Kiew sich besser wehren kann. 19.10.2022
Was heißt Richtlinienkompetenz?Scholz greift mit Machtwort zum äußersten MittelBundeskanzler Scholz nutzt seine Richtlinienkompetenz und beendet den AKW-Streit in seinem Kabinett schlagartig. Ein mächtiges Instrument, das trotzdem nur selten zum Einsatz kommt - aus gutem Grund.18.10.2022Von Marc Dimpfel
AKW-Ära endet Mitte AprilScholz: "Kauf neuer Brennstäbe ist ausgeschlossen"Nach dem Kanzler-Machtwort im AKW-Streit zwischen Grünen und FDP scheinen die im Clinch gelegenen Koalitionspartner auf Linie gebracht. Scholz bekräftigt noch einmal, dass am 15. April mit Atomkraft in Deutschland Schluss sein soll. Opposition und Industrie liebäugeln indessen mit mehr.18.10.2022
RTL/ntv-TrendbarometerSPD erreicht nach Monaten wieder 20 ProzentDas Machtwort des Kanzlers spielt in dieser Umfrage noch keine Rolle - aber die SPD gewinnt im Trendbarometer von RTL und ntv zwei Prozentpunkte hinzu und macht damit den größten Sprung seit Langem.18.10.2022
Hofreiter im "Frühstart" bei ntv"Die FDP ist halt ideologisch verbohrt"Nach dem Machtwort des Kanzlers im AKW-Streit kritisiert der Grüne Anton Hofreiter die Entscheidung und den Koalitionspartner FDP. Ihmzufolge nehmen die Grünen die Entscheidung "um des lieben Friedens Willen hin". Er piesackt die FDP mit der Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen. 18.10.2022
Scholz' Basta im AKW-StreitDie Ampel liefert ein erbärmliches SchauspielEndlich ist der AKW-Streit fürs Erste beendet. Doch Olaf Scholz' Machtwort kennt nur Verlierer: vom Kanzler über Christian Lindner bis hin zu den Grünen und der Ampel als Ganze - von den Wählern ganz zu schweigen.18.10.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
AKW-Streit bei "Hart aber fair""Ihr wisst Bescheid, Atomkraft ist aus"Bundeskanzler Scholz hat ein Machtwort gesprochen: Die drei noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke laufen noch bis zum 15. April 2023. Doch der Streit dürfte damit nicht beigelegt sein, wie sich am Abend bei "Hart aber fair" in der ARD zeigt.18.10.2022Von Marko Schlichting
"Kann damit leben"Habeck akzeptiert Scholz' MachtwortKanzler Scholz' Entscheidung zur Verlängerung der Atomlaufzeiten kommt bei den Grünen nicht gut an. Wirtschaftsminister Habeck rät seiner Partei, die Kröte zu schlucken. Anders lässt sich die verfahrene Situation seiner Meinung nach nicht auflösen. 18.10.2022
"Wir nehmen das zur Kenntnis"Grüne grummeln nach Scholz' AKW-VotumMinuten nach dem Machtwort zur Atomkraft kommt von FDP-Chef Lindner Lob für Kanzler Scholz. Die Grünen reagieren verhalten bis verstört. Während Habeck schweigt, verweist der Alt-Grüne Trittin auf die Eigenständigkeit des Wirtschaftsministers. 17.10.2022
