Kühnert und Habeck zu Amthor"Das geht an die Substanz des Vertrauens"Sollte CDU-Mann Amthor noch im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz mitwirken? SPD und Grüne sind dagegen - denn darin soll ausgerechnet ein Protagonist aus der Lobbyismus-Affäre aussagen.15.06.2020
RTL/ntv-TrendbarometerDie SPD verspielt ihre Corona-GewinneFür die SPD geht es im RTL/ntv-Trendbarometer wieder bergab. Die Partei kommt nur noch auf 14 Prozent und erreicht damit den schwächsten Wert seit knapp drei Monaten.13.06.2020
Streichung des Begriffs "Rasse"Lambrecht befürwortet GrundgesetzänderungDie Grünen-Fraktion im Bundestag schlägt eine Änderung des Grundgesetzes vor. Das Wort "Rasse" sei nicht mehr zeitgemäß. Justizministerin Lambrecht sieht das als Zwischenschritt, Kanzlerin Merkel befürwortet eine Debatte über die Wortwahl.12.06.2020
100 Tage Erfurter Laborversuch"Die Strahlkraft ist weg"Ein teils aufreizend selbstbewusster Ministerpräsident. Koalitionspartner mit eigenen Sorgen. Eine Regierung ohne Mehrheit. Und eine Oppositionspartei als Stütze. Thüringen steckt mitten in einem politischen Feldversuch. Im Herbst steht der ganz große Praxistest an.12.06.2020
Keine Abweichler in HamburgRot-Grün bestätigt Tschentscher im AmtEs ist die letzte ihrer Art auf Landesebene: die rot-grüne Koalition in Hamburg. Bei der jüngsten Wahl kann sie sogar zulegen und erreicht eine bequeme Mehrheit in der Bürgerschaft. Doch das große Polster verleitet offenbar keinen der Abgeordneten, dem Ersten Bürgermeister die Stimme zu verweigern.10.06.2020
Auch SPD und FDP für ÄnderungKritik an Begriff "Rasse" im GrundgesetzNiemand dürfe wegen seiner Rasse benachteiligt werden, heißt es im Grundgesetz. Das Anliegen ist redlich, die Formulierung problematisch: Das Konzept menschlicher Rassen ist längst überholt. Die Grünen fordern eine Änderung, und sie sind damit nicht allein.10.06.2020
AntidiskriminierungsgesetzGrüner Meilenstein "im Grunde Wahnsinn"Wenn Schwarze einen Polizisten in Berlin wegen Rassismus anzeigen, müssen sie ihren Vorwurf künftig nicht mehr beweisen - sondern der Beamte seine Unschuld. Der Justizsenator feiert das als "Meilenstein". Doch Polizeiverbände bundesweit halten das Gesetz für gefährlich.07.06.2020Von Thomas Schmoll
Koalitionsvertrag abgesegnetRot-Grün kann in Hamburg weiterregierenSPD und Grüne in Hamburg billigen den vereinbarten Koalitionsvertrag. Damit kann Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt werden und die bisherige Koalition fortführen. Auch wenn sich die Machtverhältnisse verschoben haben.06.06.2020
RTL/ntv TrendbarometerGroko im Höhenflug - AfD rutscht abDas Konjunkturpaket beschert der Bundesregierung den bisher besten Trendbarometer-Wert des Jahres. 56 Prozent der Deutschen würden derzeit einer der drei Regierungsparteien ihre Stimme geben. Die AfD landet auf ihrem bisherigen Jahres-Tief.06.06.2020
Grüne mit einem Posten mehrHamburg beschließt Corona-KoalitionsvertragHamburgs Erster Bürgermeister will mit den Grünen die in seinen Augen erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Doch nun ist mit Corona ein Thema hinzugekommen, das keine Seite am Wahlabend auf der Rechnung hatte: Die Koalition muss eine der schwersten Krisen überwinden.02.06.2020
