Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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04.11.2013 15:41

Merkel bringt Mut nicht auf Snowden kann nicht auf Asyl hoffen

Es scheint ausgemacht: Whistleblower Snowden wird in Deutschland weder Asyl noch eine andere Form des Bleiberechts bekommen. Auch wenn die Opposition versucht, die Regierung Merkel in dieser Frage unter Druck zu setzen, war das Linken und Grünen auch schon von vornherein klar. Von Johannes Graf

Der Besuch des Bundestagsabgeordneten Ströbele in Moskau löst die Debatte erneut aus, ob Deutschland Snowden Schutz gewähren sollte.
02.11.2013 07:58

Kreml gibt grünes Licht zu Befragung in Russland Politiker zoffen sich wegen Snowden

Das Treffen des Grünen-Politikers Ströbele in Moskau mit dem Informanten Edward Snowden sorgt für Diskussionen. Während die einen fordern, den Whistleblower nach Deutschland zu holen, weisen vor allem Unionspolitiker dieses Vorhaben zurück. Aus CDU-Reihen kommt auch Kritik an Ströbeles Aktion. Derweil äußert sich auch der Kreml zu der Frage.

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01.11.2013 15:05

Regierung ist interessiert Ströbele: Snowden will zu uns kommen

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erklärt sich schriftlich bereit, an der weiteren Klärung der von ihm ins Rollen gebrachten Spähaffäre mitzuwirken. Dafür würde er auch nach Deutschland kommen. Er hoffe, "an der verantwortungsbewussten Faktenklärung mitwirken" zu können, heißt es in einem Schreiben, das Snowden dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Ströbele gab.

Ströbele genoss die Aufmerksamkeit sichtlich.
01.11.2013 13:36

"Warum fragt man ihn nicht selber?" Wie Ströbele zu Snowden kam

Gestern um die gleiche Zeit war Christian Ströbele noch in Moskau im Gespräch mit dem Whistleblower Edward Snowden. Nun ist der Grünen-Abgeordnete einer der wenigen, die Neues von Snowden berichten können. Ströbele erzählt sichtlich stolz, wie er das Treffen mit Snowden einfädelte und worüber beide sprachen.

Snowden genießt in Russland temporäres Asyl.
01.11.2013 11:00

Treffen wohl nur in Russland Wie deutsche Ermittler an Snowden herankommen

Das Treffen des Grünen-Bundestagsabgeordneten Ströbele mit dem Whistleblower Edward Snowden eröffnet der Bundesregierung neue Möglichkeiten. Vielleicht liefert Snowden Antworten auf die Fragen zu denen Washington beharrlich schweigt. Ein Besuch Snowdens in Berlin ist jedoch wohl kaum zu erwarten.

Dieses Bild twitterte Ströbele von dem Treffen mit Snowden.
01.11.2013 07:14

Grundsätzlich zu Aussage in Deutschland bereit Ströbele spricht drei Stunden mit Snowden

Der Grünen-Politiker Ströbele will heute weitere Einzelheiten zu seinem Treffen mit dem Informanten Snowden in Moskau mitteilen. Ströbele hat von Snowden einen Brief im Gepäck, der unter anderem an die Bundesregierung, den Bundestag und den Generalbundesanwalt adressiert ist. CSU-Innenexperte Mayer rät Snowden jedoch eindringlich von einer möglichen Deutschland-Reise ab.

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