Eine Frage des AnstandsGiffeys Koalition muss abdankenSPD, Grüne und Linkspartei können nach diesem CDU-Wahlsieg in Berlin nicht einfach weitermachen. Und das werden sie auch bald begreifen.12.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Mehrheit für Rot-Grün-RotSPD schwer abgestraft, aber Giffey will weiterregierenBei der Abgeordnetenhauswahl droht für die SPD der schlimmstmögliche Fall: Sie fällt deutlich hinter die Union zurück. Es droht sogar der dritte Platz hinter den Grünen. Doch trotz herber Verluste macht Franziska Giffey deutlich: Sie will Regierende Bürgermeisterin bleiben.12.02.2023Von Sebastian Huld
Fünfte Wahlniederlage in FolgeFDP schafft in Berlin die 5 Prozent nichtDie FDP fliegt aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Ein verheerendes Signal: Alle Wahlen auf Landesebene seit Bildung der Ampelkoalition sind für die Liberalen desaströs verlaufen. Das dürfte sich auch auf die Stimmung in der Bundesregierung auswirken.12.02.2023
Eklat bei Premiere in HannoverBallettchef beschmiert Kritikerin mit HundekotBei der Premiere des Ballettabends "Glaube - Liebe - Hoffnung" in der Staatsoper in Hannover ereignet sich ein unappetitlicher Vorfall. Ballettchef Marco Goecke attackiert die Journalistin Wiebke Hüster mit Hundekot. Er soll sich zuvor über persönliche Angriffe in ihren Kritiken echauffiert haben.12.02.2023
Wiederholungswahl in BerlinCDU deutlich vorn, SPD rutscht abRechnerisch hat die rot-grün-rote Koalition weiterhin eine Mehrheit - aber alle drei Parteien des Bündnisses verlieren bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin, vor allem die SPD. Die CDU gewinnt deutlich und beansprucht die Regierungsbildung für sich. 12.02.2023
Empfang bei MinisterpräsidentKarnevalsverein entschuldigt sich für "Blackfacing"In alter Tradition empfängt der hessische Ministerpräsident Rhein Vertreter zahlreicher Karnevalsgesellschaften. Eine Gruppe aus Ober-Mörlen entsendet einen schwarz angemalten Mann, der die Wappenfigur namens "Mohr" darstellen soll. Nach Kritik rudert der Verein zurück.12.02.2023
Kein Platz im MaßregelvollzugBerlin schenkt Clan-Mitglied vorzeitige FreiheitIm September 2021 verurteilt ein Berliner Gericht das Mitglied eines bekannten Clans für einen Raubüberfall zu sieben Jahren Haft. Ein gutes Jahr später weilt der Verurteilte aufgrund von Platzmangel bereits wieder in Freiheit. Immerhin: Die restliche Strafe verfällt laut der Staatsanwaltschaft nicht. 12.02.2023
"Alles im grünen Bereich"Bis zum Mittag geringe Wahlbeteiligung in BerlinBerlin versucht erneut zu wählen. Und bis zum Mittag kann der Landeswahlleiter keine größeren Pannen feststellen. Erwartungsgemäß haben am Vormittag weniger Menschen ihre Stimme abgegeben als im September 2021.12.02.2023
Störaktionen verhindernBis zu 1700 Polizisten rücken zur Wahl in Berlin ausGut 16 Monate nach der Pannenwahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind etwa 2,4 Millionen Berliner aufgerufen, erneut zu wählen. Um abzusichern, dass diesmal alles ordnungsmäßig abläuft, ist die Polizei mit mehr als tausend zusätzlichen Kräften vor Ort. Nicht nur zum Schutz.12.02.2023
Details noch nicht besprochenPCK Schwedt wartet weiter auf kasachisches ÖlSeit Januar fließt kein russisches Öl mehr nach Deutschland. Im PCK Schwedt sollen Lieferungen aus Kasachstan die Lücken decken. Noch sind dafür jedoch nicht alle Einzelheiten besprochen. 12.02.2023
