Rechts-(w)irrer Maaßen tritt anThüringens CDU zeigt Merkel den MittelfingerDass Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen für die Thüringer CDU in den Bundestag einziehen soll, ist der größtmögliche Affront gegen die Bundespartei. Den kriselnden Christdemokraten in Berlin beschert das neuen Ärger, weil sie die Rechtsaußen-Kandidatur nicht unkommentiert hinnehmen können.01.04.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Grün-Schwarz vor NeuauflageKretschmann will weiter mit der CDU regierenEs ist - zumindest vorerst - eine Absage an eine Ampelkoalition: Der grüne Parteivorstand in Baden-Württemberg beschließt, Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu führen. So ganz einig ist sich die Parteiführung aber nicht.01.04.2021
Gericht: "Unverzichtbare" LädenBayerns Schuhgeschäfte öffnen wiederGehören Schuhe zu den Dingen des alltäglichen Lebens? Geht es nach dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, tun sie das, genauso wie Baumärkte oder Buchhandlungen. Die Richter erlauben, dass die Geschäfte auch in Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 öffnen dürfen.01.04.2021
Aufhebung der PräsenzpflichtNiedersachsen führt Schul-Testpflicht einNach Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt koppelt nun auch Niedersachsen eine Corona-Testpflicht an den Schulbesuch. Angesichts steigender Infektionszahlen erhofft sich das Bundesland dadurch mehr Sicherheit im Unterricht. Mit der Testpflicht geht auch die Aufhebung der Präsenzpflicht einher.01.04.2021
Kitas zurück im NotbetriebBerlin beschließt Kontaktsperre für die NachtBerlin will verhindern, dass sich feiernde Gruppen nachts im Park treffen. Angesichts steigender Corona-Zahlen verhängt die Hauptstadt deshalb nächtliche Kontaktbeschränkungen und verspricht strengere Kontrollen. Derweil kehren die Kitas wieder in den Notbetrieb zurück.01.04.2021
Großbrand in DüsseldorfFeuer zerstört 40 LinienbusseIn einer Düsseldorfer Abstellhalle der Rheinbahn bricht in der Nacht ein Feuer aus. Dutzende Busse werden zerstört. Wie die Feuerwehr mitteilt, konnte ein Übergreifen auf ein Depot von Straßenbahnen verhindert werden. 01.04.2021
Mehrere Anzeigen erstattetPolizei löst Party von 150 Jugendlichen aufDer Frühling ist da, und die Menschen lockt es ins Freie. Doch das Coronavirus zwingt weiterhin zur Vorsicht. Gegen jede Vernunft verabreden sich dennoch Dutzende Jugendliche in Neubrandenburg, um zu feiern. Die Polizei kommt dem Treiben recht einfach und schnell auf die Spur.01.04.2021
Mehrere Straftaten begangen?Justiz ermittelt gegen Ex-Abgeordneten LöbelDie Maskenaffäre setzt der politischen Karriere von Nikolas Löbel ein jähes Ende. Die Staatsanwaltschaft findet zwar keine Hinweise auf Bestechlichkeit, doch die Justiz hakt an anderer Stelle nach. Involviert ist erneut Löbels Projekmanagement-Firma.31.03.2021
Volksbanken rügen FinanzaufsichtBafin soll "am Rande des Zulässigen" wirkenBayerns Volksbanken werfen der Bafin vor, sich bei der Bankregulierung nicht an bestehende Vorschriften zu halten. Stattdessen schlüpfe die Behörde zunehmend selbst in die "Rolle des Gesetzgebers", so der Genossenschaftsverband. Nun fordert er Unterstützung aus der Politik.31.03.2021
Testpflicht für Schulen kommtHamburg verordnet sich eine AusgangssperreMit harten Maßnahmen reagiert Hamburg auf die steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen. Eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr soll die Infektionsdynamik brechen, beschließt der Senat. Es gibt allerdings Ausnahmen, um doch nach draußen zu dürfen.31.03.2021