Was darf Bayern entscheiden?Dem Strommarkt sind Söders Atomargumente egalWarum kann Bayern nicht im Alleingang aus dem Atomausstieg aussteigen? Welchen Beitrag könnten die letzten Kernkraftwerke noch leisten zur Stromversorgung in Deutschland? Und wie reagiert der Strompreis auf die Abschaltung am Wochenende? Fragen und Antworten zur Atomdebatte. 17.04.2023Von Max Borowski
Rücktritt als BildungsministerinBritta Ernst geht stets ihren eigenen WegWegen fehlenden Rückhalts für ihre Schulpolitik legt Britta Ernst überraschend ihr Amt nieder. Trotz der steilen Karriere ihres Ehemannes bewahrt die 62-Jährige stets ihre politische Eigenständigkeit. Ihre Zukunftspläne bleiben offen.17.04.2023
Zwei Kinder totgefahrenMehrjährige Haftstrafen für Raser in NiedersachsenBei einem illegalen Autorennen bei Barsinghausen wird das Auto einer unbeteiligten Familie gerammt, zwei Kinder sterben. Nun werden die beiden Raser zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Eltern der Getöteten hatten auf ein härteres Urteil gehofft.17.04.2023
Vorwurf kultureller AneignungGeplante Kostümshow auf BUGA sorgt für EklatMit 14 Kostümen will das AWO-Ballett Rheinau auf der BUGA auftreten. Geplant sind etwa Tanzeinlagen als Pharaoninnen und mit einem mexikanischen Sombrero. Doch die Veranstalter lehnen knapp die Hälfte der geplanten Show ab. Der Grund: Das Programm könnte "Stereotype ausschlachten".17.04.2023
Partei-Beschwerde abgelehntVerfassungsschutz darf bayerische AfD weiter beobachtenMit einem Antrag will die bayerische AfD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorgehen. Damit ist die Partei nun gescheitert - zumindest vorerst. Das Gericht sieht "Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen".17.04.2023
Ampel habe überstürzt gehandeltMerz: Söders AKW-Solo-Vorstoß "diskussionsfähig"Trotz landesweiter Abschaltung soll Bayern die Möglichkeit bekommen, den AKW-Meiler Isar 2 in Eigenregie zu betreiben - so die Forderung des CSU-Chefs Söder. Während es von der Schwesterpartei Unterstützung gibt, kritisiert die baden-württembergische Umweltministerin Söders Vorstoß scharf.17.04.2023
Scholz-Ehefrau gibt Amt aufBritta Ernst tritt als Bildungsministerin in Brandenburg zurückIm September 2017 übernimmt die Ehefrau von Kanzler Scholz das Bildungsressort in Brandenburg. Zuvor hatte sie dieses Amt in Schleswig-Holstein. Nun tritt sie überraschend zurück. Ihr fehlt der Rückhalt für ihre Politik. Nachfolger wird ihr Staatssekretär. 17.04.2023
"Scheitert schon rechtlich"BDI zweifelt an Söders AKW-VorstoßKaum sind die letzten drei AKW vom Netz, fordert Ministerpräsident Söder den Weiterbetrieb von Isar 2 in Bayern. Auf den Vorschlag folgt prompt Kritik - nun auch von der deutschen Industrie. Die Idee des CSU-Chefs sei mit der Verfassung nicht vereinbar, heißt es vom Branchenverband. 17.04.2023
Hildmann vor Haftbefehl gewarntGeldstrafen für zwei Maulwürfe in Berliner JustizDie Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt seit Längerem gegen Attila Hildmann. Zwei ehemalige Justiz-Angestellte müssen nun Geldstrafen zahlen, weil sie Dienstgeheimnisse an den rechtsradikalen Verschwörungstheoretiker weitergegeben haben.17.04.2023
"Eine historische Chance"Microsoft-Chefin sieht KI als "Schubkraft für Deutschland"Mit ChatGPT sorgt der Microsoft-Partner OpenAI für den "iPhone-Moment" bei der künstlichen Intelligenz. Zum Start der Hannover Messe wirbt Microsofts Deutschland-Chefin für die neue Technologie. Gerade in Deutschland könne die KI eine große Hilfe werden.17.04.2023
