Teilweise Überlastung möglichExpertenrat warnt vor Gefährdung des GesundheitssystemsNach Einschätzung des Corona-Expertenrats der Bundesregierung werden die kommenden Wochen für die Krankenhäuser in Deutschland eine "erhebliche Belastung und regional auch Überlastung" bedeuten. Das Gremium empfiehlt deshalb, Personal umzuverteilen und Operationen zu verschieben.06.01.2022
Neuer Posten für Sven LehmannRegierung beruft ersten Queer-BeauftragtenDrei Jahre lang war Sven Lehmann bereits Sprecher für Queerpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. Jetzt wird er der erste Queer-Beauftragte der Regierung. In seinem neuen Amt will er den Schutz von Menschen aus der LGBTQIA+-Community unter anderem im Grundgesetz sichern.05.01.2022
Senatorin im "ntv Frühstart"Gote schlägt Booster-Pflicht für Restaurants vorAm Freitag wollen Bund und Länder über die Omikron-Welle beraten. Die neue Berliner Gesundheitssenatorin Gote fordert im "ntv Frühstart" eine Verschärfung der Maskenpflicht und schlägt eine Booster-Pflicht für die Gastronomie vor. Außerdem müsse die allgemeine Impfpflicht kommen.05.01.2022
Warten auf bessere DatenlageExpertenrat fehlt noch der ÜberblickDrei Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Bekämpfung berät das Expertengremium der Bundesregierung die Lage und wägt einzelne Maßnahmen ab. Einem Kommunalvertreter zufolge reichen für eine genaue Beurteilung die vorliegenden Daten aber nicht aus.04.01.2022
Überflüssige, aber teure Posten?Steuerzahlerbund kritisiert Zahl der StaatssekretäreWas ist die Aufgabe eines Parlamentarischen Staatssekretärs? Die wenigsten wissen es, aber es werden immer mehr. Die Ampel-Koalition leistet sich in ihren Ministerien so viele wie nie. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die gut bezahlten, in seinen Augen aber überflüssigen Posten.02.01.2022
Linke fordert mehr Geld vom BundDDR-Sonderrenten kosten Ost-Länder MilliardenMehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung müssen die ostdeutschen Länder jährlich einen Milliardenbetrag für Rentenansprüche aus DDR-Zeiten aufbringen. Derzeit finanziert der Bund das System zur Hälfte. Für die Linke nicht genug.30.12.2021
"Extrem vielversprechend"Regierung kauft Corona-Medikament PaxlovidMedikamente wie Paxlovid können bei der Corona-Bekämpfung helfen. Sie sind aber viel teurer als Impfungen und oft komplizierter anzuwenden. Gesundheitsminister Lauterbach hält Paxlovid für "extrem vielversprechend" und sichert Deutschland eine große Lieferung.28.12.2021
Neue Frist bis Ende JanuarRegierung verschiebt 80-Prozent-Impfziel80 Prozent der deutschen Bevölkerung sollten bis Anfang Januar eine Erstimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Doch dieses Ziel scheint mittlerweile äußert unrealistisch. Nun verlängert die Bundesregierung die Frist um mehrere Tage.26.12.2021
Fest für viele "unerschwinglich"Sozialverband fordert InflationsausgleichGeschenke für die Lieben, ein gut gewachsener Weihnachtsbaum, ein üppiges Festessen und Getränke für alle Gäste - das kostet natürlich Geld. Auch wegen der hohen Inflation könnten sich das Millionen Menschen so nicht leisten, beklagt der Sozialverband Deutschland und ruft die Regierung zum Handeln auf.23.12.2021
Aus VirusvariantengebietenEinreise nur mit negativem PCR-TestMit Blick auf die Omikron-Variante schärft die Bundesregierung bei den Regeln für Virusvariantengebiete noch einmal nach: Menschen, die aus Großbritannien oder Südafrika in Deutschland einreisen möchten, müssen künftig einen negativen PCR-Test vorweisen. Das gilt bereits für Kinder ab sechs Jahren.22.12.2021
