Inflation vs. MaßnahmenpaketWie sehr hilft das Entlastungspaket?Das Leben ist teuer geworden hierzulande, die Inflation läuft aus dem Ruder. Besonders macht sich das bei den Energiekosten bemerkbar. Die Bundesregierung hält mit dem Entlastungspaket dagegen, doch ausgleichen kann sie die Teuerung für die Bürger damit bei Weitem nicht. 20.05.2022
CDU-Sieg in Nordrhein-WestfalenDie Ampel hat (noch) keinen Grund zur PanikEine herbe Klatsche für die FDP und zumindest ein enttäuschendes Ergebnis für die SPD und Bundeskanzler Scholz: Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist ein Stimmungskiller für die so ambitioniert gestartete Ampelregierung. Ihr bleiben nun fünf Monate Zeit, sich zu berappeln.16.05.2022Von Sebastian Huld
Mit zwei Milliarden EuroBund fördert Wasserstoff-ForschungWasserstoff kann fossile Energieträger ersetzen. Derzeit könnten etwa zehn Prozent der Stromversorgung in Deutschland mit der weltweit produzierten Menge getragen werden. Um die Forschung im Land massiv auszubauen, sollen in vier Jahren zwei Milliarden Euro fließen.16.05.2022
In Flugzeugen und NahverkehrRegierung hält an Maskenpflicht festIn Deutschland ist die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln vorerst bis 23. September festgelegt. Verkehrsminister Wissing will sie am liebsten sofort abschaffen. Dafür erntet er viel Zuspruch, aber auch Kritik. Die Bundesregierung sieht derzeit jedenfalls keinen Anlass, die Regelung zu ändern.13.05.2022
Kampf gegen soziale UngleichheitOstbeauftragter liebäugelt mit Grunderbe-IdeeDer Großteil der Bevölkerung kann nach Ansicht des Ostbeauftragten kein Eigentum mehr bilden. Grund sind die hohen Lebenshaltungskosten, gerade in Metropolen. Zur Umkehrung dieser Entwicklung stellt sich Schneider hinter die Idee eines Startkapitals für alle 18-Jährigen. Die FDP weist die Idee prompt zurück.12.05.2022
"Putin lässt uns keine Wahl"Scholz kündigt schnelles Aus für russisches Öl und Gas an Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.09.05.2022
"Wichtiger politischer Schritt"Selenskyj lädt Scholz für den 9. Mai nach Kiew einWann reist Kanzler Scholz in die Ukraine? Kiew lässt bei dem Thema nicht locker. Staatschef Selenskyj macht nun einen konkreten Vorschlag. Derweil stellt ein zweites Kabinettsmitglied eine Visite in Aussicht.06.05.2022
Ankündigung von ScholzBaerbock wird nach Kiew reisenAußenministerin Baerbock wird als erstes Mitglied der Bundesregierung nach Russlands Überfall auf die Ukraine nach Kiew reisen. Zuvor hatten die Präsidenten Steinmeier und Selenskyj diplomatische Verstimmungen ausgeräumt.05.05.2022
"Erst, wenn Ölembargo kommt"Verschiebung von Neun-Euro-Ticket gefordertNoch ist das Ölembargo gegen Russland nicht beschlossen, doch es dürfte für kräftige Preisaufschläge sorgen. Verbraucherschützer raten der Bundesregierung deshalb, Tankrabatt und Neun-Euro-Ticket zu verschieben. 04.05.2022
Unterstützung für UkraineDeutschland will wohl Super-Radare liefernDie Bundesregierung plant laut Medienberichten die Übergabe verschiedener Hightech-Radare an die Ukraine. Die Rüstungsindustrie soll Kiew demnach Geräte zur Drohnenabwehr und Artillerieortung zur Verfügung stellen. 04.05.2022
