Kein eigener Impfpflicht-AntragLauterbach: Booster kann aus Wand steilen Hügel machenBundesgesundheitsminister Lauterbach ruft Menschen zu Booster-Impfungen auf, da nur die wirksam gegen die Omikron-Variante schützen würden. Er appelliert zudem an Ungeimpfte, sich solidarisch zu zeigen und sich erstimpfen zu lassen. Dabei helfen sollen die Theorien eines großen Philosophen. 13.01.2022
Selbst Ära Kohl hatte mehrWeniger Ostdeutsche in BundesregierungÜber die Repräsentanz Ostdeutscher in politische Spitzenpositionen wird immer wieder gestritten. Das wird sich auch in der Ampel-Koalition fortsetzen, denn ihr Anteil sinkt eher, als dass er steigt. 12.01.2022
Zu ungenau für Quarantäne-Ende?Laborärzte warnen vor Freitesten durch SchnelltestsKünftig sollen nach den Plänen der Regierung nicht nur negative PCR-Tests, sondern auch "hochwertige" Antigentests die Quarantäne beenden können. Laborärzte halten die Schnelltests jedoch für nicht zuverlässig genug. Was ist über ihre Wirksamkeit bekannt?12.01.2022
Doch kein eigener AntragUnion rudert bei Impfpflicht-Debatte zurückDer CSU-Politiker Pilsinger sorgt mit Aussagen über einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht für Verwirrung. Die Fraktionsspitze spricht nun ein Machtwort und nimmt zugleich die Bundesregierung in die Pflicht. Die SPD wiederum kritisiert ein "Durcheinander" bei der Union.11.01.2022
Einrichtungsbezogene ImpfpflichtWas Beschäftigte wissen müssenDer Gesetzgeber hat für bestimmte Einrichtungen in der Gesundheits- und Pflegebranche eine Impfpflicht beschlossen. Was bedeutet das für die Beschäftigten dort? Und wann können Konsequenzen drohen?11.01.2022
Wohngeldbezieher wird es freuenRegierung plant einmaligen HeizkostenzuschussDie Heizkosten explodieren seit einiger Zeit förmlich. Das kommt gerade Geringverdienern teuer zu stehen. Die Bundesregierung will mit einem einmaligen Zuschuss aushelfen. Der soll noch im Sommer gezahlt und daher möglichst bald im Parlament beschlossen werden. 10.01.2022
Bund und Länder bestreiten ZwistOmikron kommt und Scholz zeigt MuskelnKontaktbeschränkungen, strengere Auflagen für Gastronomie-Besucher und neue Quarantäne-Regeln: Die Ministerpräsidentenkonferenz verändert ein paar Pandemie-Stellschrauben und stimmt auf steigende Infektionszahlen ein. Scholz will Entschlossenheit vermitteln, kann Zwistigkeiten aber nicht kaschieren.07.01.2022Von Sebastian Huld
Quarantäne und KontaktauflagenDas haben Bund und Länder beschlossenDie bestehenden Regeln im Kampf gegen die Pandemie passen Bund und Länder eher homöopathisch an. Größte Änderung ist die Verschärfung für den Besuch der Gastronomie. Ansonsten wollen sie die weitere Entwicklung abwarten.07.01.2022
Was ist die Strategie?Deutschland tastet sich in den Omikron-NebelWenn sich an diesem Freitag wieder Kanzler Scholz und die Spitzen der Bundesländer treffen, dürfte es nicht viel Neues geben. Die Beschlussvorlage ist bereits bekannt. Und die zeigt das Dilemma der Pandemiebekämpfung.07.01.2022Von Volker Petersen
Zwist in Bund-Länder-RundeUnionsländer fordern Feststellung epidemischer NotlageVor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben die von CDU und CSU regierten Bundesländer eine eigene Beschlussvorlage abgestimmt. Darin fordern sie die Ampelparteien zur Rückkehr zur epidemischen Notlage nationaler Tragweite auf. Auch bei der Impfpflicht macht die Union Druck.07.01.2022
