Bund-Länder-Konferenz zu OmikronDiese schärferen Regeln zeichnen sich abVorerst kein Lockdown, aber Treffen nur noch im kleineren Kreis, Einschränkungen für Großveranstaltungen und geschlossene Clubs - darauf könnten sich Bund und Länder bei ihrem Corona-Krisengipfel wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante einigen.21.12.2021
Kein körperlicher ZwangBuschmann setzt bei Impfpflicht auf BußgeldDer Bundestag entscheidet wohl im neuen Jahr über eine Corona-Impfplicht für die Allgemeinheit. Wenn sie kommt, womit müssen Impfverweigerer rechnen? Gezwungen werden solle niemand, sagt der Justizminister. Stattdessen kann er sich einkommensabhängige Sanktionen vorstellen.21.12.2021
Vermeintliche SpaziergängeTausende protestieren gegen Corona-PolitikIn Sachsen-Anhalt versammeln sich zahlreiche Menschen zu unerlaubten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. In Sachsen werden Aufzüge von einer rechtsextremen Gruppe angeheizt. Und in Mecklenburg-Vorpommern kommt es zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten.20.12.2021
Söder attackiert Corona-Politik"Teile der Ampel sind außer Rand und Band"Das Jahr endet, wie es begonnen hat: mit einem selbstbewussten bayerischen Ministerpräsidenten. Der lässt am Pandemie-Kurs der neuen Bundesregierung kein gutes Haar und nimmt vor allem die FDP ins Visier. Parteichef Lindner müsse Wolfgang Kubicki "Einhalt gebieten".20.12.2021
Bisher außenpolitischer SprecherFDP bekommt neuen Generalsekretär Volker Wissing, bisher FDP-Generalsekretär, übernimmt das Verkehrsministerium. Auf seinem Parteiposten gibt es daher laut Medienbericht einen Personalwechsel: Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, soll das Amt übernehmen.19.12.2021
Zu Beginn der Corona-KriseReisende müssen für Rückholflüge zahlenIm Frühjahr 2020 werden wegen der Ausbreitung des Coronavirus weltweit Flüge gestrichen, Touristen sitzen fest. Die Bundesregierung holt rund 67.000 Menschen mit Charterflügen nach Deutschland zurück. Die Passagiere sollen einen Teil der Kosten übernehmen. Einige klagen dagegen.17.12.2021
Was ist ein Nachtragshaushalt?Christian Lindner greift in die TrickkisteKaum ist der neue Finanzminister im Amt, bringt er einen 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt auf den Weg. Was ist das überhaupt, ein Nachtragshaushalt? Was bezweckt Lindner damit? Und warum verbirgt sich dahinter ein Trick?16.12.2021
Warnung vor Impfstoff-MangelBund will 92 Millionen Extra-Dosen kaufenDie Impfstoff-Inventur des neuen Gesundheitsministers hat es in sich. Karl Lauterbach verkündet, dass es für das erste Quartal des kommenden Jahres nicht genügend Dosen geben wird. Löst sich die Alarmstimmung bald in Luft auf? Die Regierung will nachbestellen und stellt eine Milliardensumme bereit.15.12.2021
Erste RegierungserklärungScholz: "Jeder Erwachsene könnte längst geimpft sein"Bundeskanzler Scholz widmet seine erste Regierungsklärung unter anderem der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Er bekräftigt das Impfziel von 30 Millionen Dosen bis zum Jahresende. Besonders scharf attackiert er Extremisten, die die Impfkampagne und die Corona-Maßnahmen ablehnen. 15.12.2021
Zweifel an neuen MinisterinnenViele trauen Baerbock das Amt nicht zuAußenministerin Baerbock ist eines der bekanntesten Gesicht der neuen Bundesregierung. Doch einer Forsa-Umfrage zufolge hält sie nur eine Minderheit für geeignet. Damit ist sie allerdings nicht allein: Gut schneiden fast ausschließlich Baerbocks männlichen Kollegen ab, allen voran der neue Gesundheitsminister.14.12.2021
