Panzerfäuste, Munition, RaketenDiese Waffen liefert Deutschland der UkraineDie Bundesregierung hält sich bei Auskünften über Waffenlieferungen bedeckt. Doch von der Ukraine ist zu erfahren, was bislang angekommen ist - Maschinengewehre, Luftabwehrraketen und Panzerfäuste zum Beispiel. Was Kiew am dringendsten fordert, findet sich allerdings nicht auf der Liste.21.04.2022
Vorgespräche zum RingtauschBund: "Es läuft ein regelmäßiger Strom an Waffen"Grünen-Politiker Hofreiter zufolge bremst Deutschland bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Bundesregierung weist das zurück: Es gebe eine dauerhafte militärische Unterstützung. Zudem stimme man sich bereits mit osteuropäischen NATO-Partnern über den geplanten Ringtausch ab.20.04.2022
General widerspricht MelnykBundeswehr-Vize: Brauchen unsere Waffen für die NATOIn die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine schaltet sich nun der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr ein. Deutschland sei zu derartigen Lieferungen nicht in der Lage. Ansonsten könne man den NATO-Verpflichtungen nicht mehr ausreichend nachkommen. 20.04.2022
RWE: Einsatz schon im WinterAmpel drückt bei LNG-Terminals aufs TempoDeutschland soll so schnell wie möglich unabhängig von russischen Gas werden. Dazu will die Bundesregierung bis zu drei Milliarden Euro investieren. An vier schwimmenden Terminals soll das Gas ankommen. Unklar ist allerdings noch, wo die Plattformen stehen werden.14.04.2022
"Verpasste historische Chance"Was wird jetzt aus Scholz' Zeitenwende?Unter Beifall sicherte der Bundeskanzler der Ukraine wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffs Waffenlieferungen zu. Die Kehrtwende in der Energiepolitik und die Stärkung der eigenen Verteidigung sorgten für Respektbekundungen. Was folgte, enttäuscht viele - auch die eigene Koalition.14.04.2022
Deutscher Ampel-Besuch in LwiwTrio wirbt für Waffen, Öl-Embargo und EU-PerspektiveDrei führende Parlamentarier der Ampel-Koalition haben nach ihrem Ukraine-Besuch deutlich mehr Unterstützung für das Land gefordert und angekündigt: "Im Bundestag dürfte es dafür breite Mehrheiten geben." Eines gefiel ihnen aber nicht - die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier.12.04.2022
Forderung nach WaffenlieferungenAmpel-Trio reist zu Gesprächen nach LwiwWährend eine Reise von Bundespräsident Steinmeier nach Kiew platzt und die Ukrainer sich einen Besuch von Kanzler Scholz wünschen, reist eine hochrangige Riege deutscher Politiker ins westukrainische Lwiw. Die Vorsitzenden dreier wichtiger Ausschüsse eint eine Forderung.12.04.2022
Erster Ampel-AbgangFamilienministerin Spiegel tritt zurückKeine 24 Stunden nach einem emotionalen Auftritt vor der Presse stellt Bundesfamilienministerin Spiegel ihr Amt zur Verfügung. Die Grünen-Politikerin war wegen eines Urlaubs im Sommer 2021 unter Druck geraten, den sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal antrat.11.04.2022
Kanzler-Sprecherin bleibt vageScholz spricht Spiegel Vertrauen ausMit ihrer Erklärung vom Sonntagabend schafft es Familienministerin Spiegel nicht, Rücktrittsforderungen zu zerstreuen. Entlassen könnte sie aber nur Bundeskanzler Scholz. Der lässt nun über eine Sprecherin etwas ausrichten.11.04.2022
Auftritt macht alles schlimmerAnne Spiegel schafft Fakten, die gegen sie sprechen Emotional aufgeladen, aber in Form und Inhalt nicht überzeugend bittet Bundesfamilienministerin Spiegel am Sonntagabend um Entschuldigung für ihren Urlaub kurz nach der Ahrtal-Flut. Ihr Auftritt muss auch bei denen Zweifel wecken, die einen Rücktritt der 41-Jährigen bisher für überzogen gehalten haben. 11.04.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
