Einsatzziele "immer unklarer"Högl sorgt sich um Bundeswehrsoldaten in MaliNoch ist unklar, ob der Einsatz der Bundeswehr in Mali über den Mai hinaus verlängert wird. Die Wehrbeauftragte des Bundestags hat Zweifel, ob die Militärjunta in dem Land noch ein verlässlicher Partner ist. Sie sorgt sich um das Leben der Soldaten vor Ort und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. 05.02.2022
Steigende EnergiepreiseVersorgerwechsel nicht immer die beste Wahl Die Kosten für Strom und Gas steigen zum Teil deutlich. Wer nach einer Preisanhebung über einen Wechsel nachdenkt, sollte gut abwägen. Nicht immer lohnt sich ein neuer Anbieter.04.02.2022
Ersatz für Tornado-FlotteBerlin liebäugelt mit Kauf von F-35-JetsDie Luftwaffe will ihre alternden Tornados in den Ruhestand versetzen. Bei der Suche nach einem Nachfolger galt der Kampfjet F-18 bislang als Favorit. Doch nun scheint der F-35 von Lockheed Martin die Nase vorn zu haben.04.02.2022
Kritik an Amnesty International"Apartheid"-Vorwurf gegen Israel schockiert BundIsrael behandle Palästinenser wie eine "minderwertige" ethnische Gruppe, lautet der Vorwurf von Amnesty International. Der Vergleich mit dem einstigen Apartheids-Regime in Südafrika löst weltweit eine Welle der Empörung aus. Auch die Bundesregierung findet deutliche Worte.02.02.2022
190 Millionen EuroKabinett billigt HeizkostenzuschussBedürftige Haushalte sollen nach dem Willen der Ampel einmalig Hilfe angesichts hoher Energiepreise bekommen. Für das Gesetz der Koalition hat das Kabinett von Kanzler Scholz nun Hilfestellung gegeben.02.02.2022
Förderung für EnergiesparhäuserKfW-Anträge werden doch bearbeitetNun also doch. Erst kürzlich stoppte die Bundesregierung die Förderung von energieeffizienten Häusern - und löste damit einen Sturm der Entrüstung aus. Jetzt gibt es eine Kehrtwende: Alle bis zum Förderstopp am 24. Januar gestellten Anträge sollen noch nach den alten Kriterien bearbeitet werden.01.02.2022
Imageschaden wegen Ukraine-KursIschinger: Berlin steht in "miesem, schlechtem Licht" daIn der Ukraine-Krise führt das Zögern in Berlin zu Irritationen bei den Bündnispartnern. Sicherheitsexperte Ischinger beklagt einen Reputationsschaden durch die deutsche Politik. "Deutschland hat bei einer ganzen Reihe von Partnern bereits Vertrauen verloren oder riskiert es gerade zu verlieren." Ihm sei angst und bange.30.01.2022
DDR-Haubitzen für die Ukraine?Bundesregierung sortiert sich nochWie geht es weiter mit den DDR-Haubitzen, die Estland an die Ukraine liefern will? Die Bundesregierung, die Waffenlieferungen an Kiew ablehnt, hat hier wegen der sogenannten Endverbleibsklausel das letzte Wort. Sie will nun ein "gemeinsames Votum" formulieren. 29.01.2022
KfW-Förderung gestrichenZehntausende Bauvorhaben sind betroffenFür viele Bauherren ist es ein Schock: Die Bundesregierung streicht mit sofortiger Wirkung die Förderprogramme der staatlichen KfW für energieeffiziente Gebäude. Der Vorstand des Empirica-Instituts kritisiert, dass die Zusagen über die Dauer der Förderung einkassiert wurden: "Das darf in einem ordentlichen Staat nicht passieren."26.01.2022
Kanzler spielt Probleme herunterOmikron rauscht durch, Scholz redet schönDie Bund-Länder-Runde beschließt, in der Corona-Politik Kurs zu halten. Das mag geboten sein, doch die Selbstdarstellung von Olaf Scholz irritiert zunehmend. Der Bundeskanzler sieht nur Erfolge, stellt Probleme in Abrede und verspielt so Glaubwürdigkeit.24.01.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
