BND überwacht De-CixInternetknoten klagt gegen GeheimdienstSeit die Machenschaften der NSA bekannt sind, ist man auch hierzulande für Überwachung sensibilisiert. Denn deutsche Geheimdienste haben es auf Datenströme abgesehen. Wie weit sie dabei gehen dürfen, klärt nun das Bundesverwaltungsgericht.30.05.2018
Verbote gelten für zwei StraßenHamburg setzt Diesel-Fahrverbote umNoch im Mai sollen in Hamburg die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in Kraft treten. An den betroffenen Strecken werden bereits die entsprechenden Schilder montiert.18.05.2018
Hamburg plant FahrverboteDiesel-Urteil wirbelt Deutschland aufDie obersten Verwaltungsrichter erklären Diesel-Fahrverbote unter bestimmten Bedingungen für zulässig. Dadurch gewinnt auch der Streit um die Umrüstung von Motoren und die blaue Plakette nochmal an Fahrt, Autobauer und Bundesregierung stehen stärker unter Druck.27.02.2018
Presseschau zu Fahrverboten"Hexenjagd erinnert an Schildbürger"Am Gerichtsurteil, Städten das Erteilen von Fahrverboten zu erlauben, lassen die deutschsprachigen Kommentatoren kaum ein gutes Haar. Sie befürchten eine scheinheilige Lösung, die am Ende allen schadet und sparen nicht an Kritik - gelegentlich auch konstruktiv.27.02.2018
Stadt handelt nach Diesel-UrteilErste Fahrverbote kommen in HamburgPlötzlich geht es ganz schnell - mit Rechtssicherheit im Rücken geht die erste deutsche Stadt zur Tat über. Hamburg erlässt die ersten Fahrverbote für besonders dreckige Fahrzeuge.27.02.2018
Betrifft nicht alle AutobesitzerBund versucht, Dieselbesitzer zu beruhigenGrundsätzlich dürfen Städte Dieselfahrzeuge von ihren Straßen verbannen. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bereitet vielen Autobesitzern Bauchschmerzen. Die Bundesregierung versucht, ihre Sorgen zu zerstreuen. Umweltverbände wollen Taten sehen.27.02.2018
Weg frei für FahrverboteEntschädigt endlich die Diesel-Besitzer!Dass die Stickoxidbelastung in vielen Städten seit Jahren die Grenzwerte überschreitet, stinkt zum Himmel. Blechen sollten dafür aber nicht die Autofahrer, sondern VW, BMW und Daimler. 27.02.2018Ein Kommentar von Diana Dittmer
Revision abgewiesenGericht ebnet Weg für Fahrverbote in StädtenStädte können in Zukunft Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängen. Die vorangegangene Revision gegen örtliche Verbote weist das Bundesverwaltungsgericht zurück. Einer sofortigen Umsetzung schiebt das Gericht jedoch einen Riegel vor.27.02.2018
Fünf Fragen zum Diesel-VerbotWelche Fahrzeuge betroffen wären Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, ob Fahrverbote für Diesel-Autos in Großstädten zulässig sind. Damit soll der Luftverschmutzung Einhalt geboten werden. Potenzielle Verbote könnten die 13 Millionen Diesel-Halter auch finanziell treffen.27.02.2018
Dicke Luft um den DieselKommen jetzt Fahrverbote?Dieselfahrer und Umweltschützer blicken mit Spannung nach Leipzig. In wenigen Stunden entscheidet dort das Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind. Das Urteil könnte dabei ganz unterschiedlich ausfallen.27.02.2018
