BGH begründet Terror-AnklageSoldat Franco A. besaß Hitlers "Mein Kampf"Franco A. verfolgte einen perfiden Plan: Getarnt als Flüchtling wollte er einen Politiker ermorden. Um den Bundeswehrsoldaten wegen Vorbereitung zum Staatsterror vor Gericht zu bringen, stellt der BGH eigene Ermittlungen an. Die Strafrichter finden heraus, dass die Bibliothek des Beschuldigten einschlägig ist. 21.11.2019
Kritik an Militär-KooperationAI: Ausbildungshilfe für China muss endenIm kommenden Jahr sollen elf chinesische Soldaten bei der Bundeswehr geschult werden, suggeriert ein internes Papier des Verteidigungsministeriums. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert ein Ende der Zusammenarbeit. Die Lage in Hongkong erfordere ein klares Zeichen.17.11.2019
Neue Probleme am PropellerBundeswehr muss alle A400M überprüfenPiloten der Luftwaffe sehen sich mit neuen Zweifeln am modernsten deutschen Transportflieger konfrontiert. Bei den viermotorigen A400M-Maschinen können sich offenbar wichtige Schrauben lockern. Dringliche Inspektionen stehen an, die Einsatzbereitschaft leidet.13.11.2019
Öffentliches Gelöbnis in BerlinBundeswehr feiert in "Mitte der Gesellschaft"Vor dem Bundestag und an mehreren anderen öffentlichen Plätzen leisten zum 64. Gründungstag der Bundeswehr Rekruten ihr Gelöbnis ab. Das für deutsche Verhältnisse pompöse Szenario soll demonstrieren, dass die Armee in der Gesellschaft verankert ist.12.11.2019
Was war am 12. November?Das verspottete Debüt der BundeswehrEine umdekorierte Fahrzeughalle und eine Uniform, die für Spott sorgt: Die Geburtsstunde der Bundeswehr ist wenig glanzvoll. Zudem verteidigt Kanzler Adenauer den Umstand, dass die Truppe nazibelastet ist.12.11.2019
Zeuge mit GedächtnislückenAbsolute FrechheitDie Aussagen eines engen Mitarbeiters Ursula von der Leyens zur Berateraffäre sind ein Skandal im Skandal. Es ist absolut unglaubwürdig, dass ein Spitzenbeamter, der nah an den Akteuren war, sich an nichts, aber auch gar nichts erinnert.08.11.2019Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Vorwürfe gegen AfD-LandeschefGeheimdienst MAD hatte Kalbitz im VisierBrandenburgs AfD-Fraktionschef wird seit Monaten mit immer neuen Details seiner rechtsextremen Vergangenheit konfrontiert. Andreas Kalbitz bereitete in seiner Zeit bei der Bundeswehr laut einem Medienbericht auch dem Militärischen Abschirmdienst Kopfzerbrechen.08.11.2019
Vertrauter von der LeyensZeuge "leidet unter Amnesie"Björn Seibert, der der früheren Verteidigungsministerin zur EU gefolgt ist, macht im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre Gedächtnislücken geltend. Nicht nur die Opposition zeigt sich entsetzt. Die SPD spricht von einer "krassen Missachtung des Parlaments".08.11.2019Von Thomas Schmoll
Wehrbeauftragter moniertBartels: Truppe für AKK-Pläne nicht gerüstetDie von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vorgestellte Neuausrichtung der Bundeswehr sei für die Truppe gar nicht umsetzbar, sagt der Wehrbeauftragte des Bundestages. Fundamentaler fällt die Kritik vom Koalitionspartner und Teilen der Opposition aus. 08.11.2019
Offensivere SicherheitspolitikAKKs richtiger Plan birgt GefahrenMehr Auslandseinsätze, mehr Geld für Rüstung, die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates - Annegret Kramp-Karrenbauer will offensiver werden in der deutschen Sicherheitspolitik. Nicht alle Forderungen sind sinnvoll, aber mindestens die Diskussion darüber. 07.11.2019Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
