Bundeswehr

In Deutschland gibt es drei Geheimdienste: Einen für das Inland, einen fürs Ausland und einen für die Bundeswehr.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Besoldung der ostdeutschen Bundeswehr-Angehörigen in den kommenden drei Jahren auf das West-Niveau anheben.

Das Erdbeben hat in Pakistan rund drei Millionen Menschen obdachlos gemacht. Noch immer fehlt es an Zelten. Und die meisten der bislang verteilten sind nicht winterfest - sie werden Eiseskälte und Schnee kaum standhalten.

Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Bundeswehr-Major das Recht zugesprochen, einen Befehl zu verweigern. Auch einem Berufssoldaten stehe das Grundrecht auf Gewissensfreiheit zu, entschied das Gericht. Der Major hatte sich im April 2003 geweigert, an der Entwicklung eines militärischen Software-Programms mitzuwirken. Seiner Auffassung nach hätte das Programm den Krieg im Irak unterstützen können.

Verteidigungsminister Struck will mehr Frauen in die Bundeswehr. Ihre Leistungsfähigkeit sei uneingeschränkt mit der von Männern vergleichbar. Psychisch seien sie sogar "oft gefestigter".

Die rot-grüne Regierung will die Position der Frau in der Bundeswehr stärken und ihre Zahl in der Armee langfristig verdreifachen. Dazu plant das Verteidigungsministerium ein Gleichstellungsgesetz.

Bundespräsident Johannes Rau ist am Dienstagabend in Berlin mit einem "Großen Zapfenstreich" durch die Bundeswehr verabschiedet worden.

Eine Frauenquote bei der Bundeswehr soll auch beim Dienst an der Waffe die Gleichstellung der Geschlechter sichern. Entsprechende Entwürfe sind in Vorbereitung.

Die Bundeswehr hat zwei Stützpunkte der Luftwaffe wegen Hinweisen auf mögliche Anschläge in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

Verteidigungsminister Struck hat Forderungen von Union und FDP nach Aufstellung einer Nationalgarde eine Absage erteilt. Laut Verfassung sei die Polizei für die innere Sicherheit verantwortlich.