AfD vor SPD und GrünenAlle Daten zur Landtagswahl in HessenHessen hat gewählt: In der Mitte Deutschlands verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse. Die CDU bleibt im Wiesbadener Landtag stärkste Kraft, die AfD liegt vor der SPD und den Grünen. Die wichtigsten Zahlen im Überblick.09.10.2023
Rechtsruck in Hessen und BayernWas das Ampel-Desaster für den Bund bedeutetFür die Ampelkoalition enden die Landtagswahlen von Hessen und Bayern im Fiasko. Die große Verliererin ist Nancy Faeser - was bedeutet das für sie als Bundesinnenministerin? Und wie reagiert die FDP? Die Ergebnisse könnten zu neuem Streit führen.09.10.2023
Trend geht nach rechtsSechs Lehren aus Hessen und BayernDie Landtagswahlen in Hessen und Bayern enden mit klaren Siegen für die Union. Doch während das Ergebnis der CDU ein Triumph ist, blickt die CSU eher bedröppelt drein. Für die Ampel-Parteien sieht es düster aus und die AfD erlebt einen historischen Erfolg. Sechs Lehren aus dem Wahlabend.09.10.2023Von Volker Petersen
Denkzettel bei LandtagswahlenWer nicht hören will, muss fühlenDer gemeinsame Nenner der Landtagswahlen heißt: Wer glaubt, es besser zu wissen als die Wähler, kriegt bei Wahlen eins drüber.09.10.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Landtagswahl in HessenCDU siegt deutlich, Schlappe für Faeser, FDP muss zittern Für Hessens Ministerpräsident Rhein und die CDU bringt die Landtagswahl in Hessen eine deutliche Bestätigung. Innenministerin und SPD-Spitzenkandidatin Faeser fährt für ihre Partei eine deutliche Schlappe ein. Auch die Grünen verlieren, die AfD landet sicher auf dem zweiten Platz. Die FDP muss um ihren Platz im Parlament bangen.08.10.2023
Gemeinsame ErklärungParteichefs: Sicherheit Israels ist deutsche StaatsräsonNach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel mit Hunderten Toten erklären die Parteichefs von Union, SPD, FDP und Grünen ihre Verbundenheit mit Israel. Sie sprechen den Menschen im Land ihr Mitgefühl aus und verweisen auf das Selbstverteidigungsrecht des Landes.08.10.2023
Anfrage nicht beantwortetUnionsfraktion verklagt Ampel-RegierungManchmal müssen Gesetzesvorhaben in hohem Tempo beschlossen werden, bei der Ampel kommt das häufiger vor. Die Unionsfraktion wollte deshalb vom Innenministerium genau wissen, wie es bei der Erarbeitung von Entwürfen vorgeht - bekommt aber keine Antwort. Den Streit soll nun Karlsruhe austragen.07.10.2023
Landtagswahlen in wilder ZeitSöder und Rhein werden siegen - aber spannend wird es trotzdemEs sind die letzten beiden Landtagswahlen in diesem Jahr - und es steht so gut wie fest, dass CDU und CSU am Ende stärkste Kraft werden. Doch es stellen sich weitere spannende Fragen zwischen Wiesbaden und München, die für ganz Deutschland Folgen haben können.07.10.2023Von Volker Petersen
"Keine Anreize zur Bleibe geben"Merz will Asylbewerbern Leistungen länger vorenthaltenFriedrich Merz machte zuletzt Schlagzeilen mit höchst umstrittenen Aussagen über angebliche Zahnbehandlungen, die abgelehnte Asylbewerber erhalten würden. Nun hat der CDU-Chef einen neuen Vorschlag, wie Deutschland ein "klares Signal" an Menschen ohne Asylgrund senden könnte. 05.10.2023
Bodycams, Gewahrsam, TaserCDU und SPD verschärfen Berliner PolizeigesetzDie Befugnisse der Berliner Polizei sollen erheblich ausgeweitet werden. Die Koalitionspartner CDU und SPD einigen sich auf neue Regeln unter anderem für Kameras an Uniformen und in Autos, längere Präventivhaft und den regulären Einsatz von Elektroschockpistolen. 03.10.2023
