Triumphaler Erfolg in BerlinCDU bejubelt Wegner - aber reicht es wirklich?Zwei Jahrzehnte lang zeigt Berlin der CDU die kalte Schulter, doch nun gibt die Stadt ihr eine neue Chance. Auf einer Welle des Frustes reitet Spitzenkandidat Wegner zum Sieg in der Wiederholungswahl. Er will Regierender Bürgermeister werden. Aber der Weg ins Rote Rathaus ist noch weit.12.02.2023Von Volker Petersen
Berlin-Wahl sorgt für AnspannungJede Partei hat was zu verlierenLandtagswahlen sind oft vor allem Ländersache, doch dieser Sonntag bewegt alle Bundesparteien: Die SPD könnte nach zwei Jahrzehnten das Rote Rathaus verlieren. Der CDU droht ein bittersüßer Wahlsieg, die weiteren Parteien müssen vor allem eins - bangen. Und dann wäre da noch die Sache mit der Wahlbeteiligung. 12.02.2023Von Sebastian Huld
Verwarnung statt Ausschluss?Maaßen soll CDU Kompromiss vorgeschlagen habenEs rumort in der CDU: Die Parteispitze will Hans-Georg Maaßen schnellstmöglich loswerden, der wiederum will sich im Zweifel juristisch gegen einen möglichen Parteiausschluss wehren. Einem Bericht zufolge unterbreitet der Ex-Verfassungsschutzchef seiner Partei nun aber einen Vorschlag.11.02.2023
"Wird der CDU schaden"Maaßen will sich gegen Parteiausschluss wehrenDas CDU-Präsidium will ein Ausschlussverfahren gegen den Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen einleiten. Eine Frist, eigenständig die Partei zu verlassen, lässt der rechtskonservative Politiker verstreichen. Maaßen würde auch mit juristischen Mitteln für seinen CDU-Verbleib vorgehen.10.02.2023
Berlin wählt mal wiederCDU wittert Chance und hofft auf HilfeSeit 20 Jahren stellt die SPD den Regierenden Bürgermeister von Berlin - von Wowereit über Müller zu Giffey. Die CDU schien in der Metropole lange chancenlos. Doch jetzt sind die Probleme so groß, dass eine Welle der Unzufriedenheit Spitzenkandidat Wegner ins Rote Rathaus spülen könnte.10.02.2023Von Volker Petersen
Bundestag zerlegt AfD-AntragEin "Friedensplan" wie ein Schlag ins GesichtDie AfD muss sich im Bundestag für ihren Vorschlag einer Friedenslösung für die Ukraine teeren und federn lassen - und hat vermutlich nichts anderes gewollt. Denn der Plan ist kaum ernst zu nehmen. Stattdessen helfen 70 Minuten Debatte und reichlich NS-Vergleiche, um den alten Opferfetisch zu pflegen.09.02.2023Von Judith Görs
Zustimmungsfiktion im FokusVerbraucherschützer beklagen Freifahrtschein für BankenVerbraucherschützer kritisieren, dass Banken noch immer stillschweigend Entgelte erheben können. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs 2021 sollte das eigentlich unterbinden, ließ aber Schlupflöcher. Die Banken sehen darin einen erheblichen Mehraufwand. Ein Unions-Antrag könnte abhelfen.09.02.2023
Thorsten Frei im "ntv Frühstart"Union fürchtet "neue Sogwirkung" bei MigrationAuf dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel wird das Thema Migration eine große Rolle spielen. CDU-Politiker Thorsten Frei warnt im Vorfeld: Die Bundesregierung löse durch ihre Politik eine "neue Attraktivität" für Fluchtbewegungen nach Deutschland aus.09.02.2023
Wider den tierischen ErnstWitze und Aberwitziges als Gipfel der PeinlichkeitMarie-Agnes Strack-Zimmermann macht schlechte Witze über Friedrich Merz, die von der Redaktion der "heute-show" grinsend abgelehnt worden wären. Bizarr sind aber auch die Reaktionen auf die Büttenrede. Fehlt nur noch eine Debatte, ob die Freiheit der Kunst in Gefahr ist.08.02.2023Von Thomas Schmoll
Nach Karnevalsrede in AachenCDU fordert Entschuldigung von Strack-ZimmermannDie FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann sorgt mit einer Karnevalsrede für Empörung. Unter anderem bezeichnet sie CDU-Chef Merz darin als "Flugzwerg aus dem Mittelstand", der "schwer zu ertragen" sei. Seine Partei fordert eine Entschuldigung.07.02.2023
