Vereinzelte FestnahmenTausende demonstrieren erneut zu Nakba in BerlinBei einer erneuten Demonstration anlässlich des palästinensischen Nakba-Gedenktages ziehen in Berlin rund 6200 Menschen durch die Straßen. Der Protest verläuft weitgehend friedlich, vereinzelt kommt es zu Böllerwürfen und verbotener Parolen. Die Polizei ist mit rund 500 Einsatzkräften vor Ort.18.05.2024
"Im Wesen russisch"Georgische Präsidentin lehnt umstrittenes Gesetz abDas vom Parlament verabschiedete Gesetz zu ausländischer Einflussnahme mobilisiert die Massen in Georgien. Die Bevölkerung befürchtet eine Nähe zu Russland. Auch die Politiker geraten deshalb verbal und körperlich aneinander. Nun erklärt die georgische Staatschefin ihren Unmut mit absehbaren Folgen. 18.05.2024
Trotz MassenprotestenGeorgien beschließt umstrittenes "russisches Gesetz"Wochenlang protestieren in Georgien Zehntausende Menschen gegen das Vorhaben, dennoch winkt das Parlament nun das Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" durch. Kritiker beklagen, es sei nach russischem Vorbild verfasst und gefährde die EU-Perspektive der kleinen Ex-Sowjetrepublik.14.05.2024
Protest gegen Abgabe von DörfernPolizei in Armenien nimmt 150 Demonstranten festArmenien und Aserbaidschan wollen ihren jahrzehntelangen Konflikt beenden. Ein Friedensplan sieht vor, dass Eriwan erobertes Gebiet an das Nachbarland zurückgibt. Hunderte Armenier protestieren jetzt jedoch dagegen, rund 150 Menschen werden festgenommen. 13.05.2024
"Russisches Gesetz" soll kommenMachtkampf in Georgien spitzt sich zuSeit Langem sorgt es für Massenproteste: das "Agenten"-Gesetz, mit dem Georgien mehr Kontrolle über die Opposition ausüben könnte. Nun steht die abschließende Lesung an, und die Regierung kündigt ein hartes Vorgehen an. 13.05.2024
Proteste am Rande des ESCPolizei in Malmö führt Greta Thunberg abWährend sich drinnen die Künstler auf ihren ESC-Auftritt vorbereiten, kommt es vor der Halle in Malmö zu lautstarken Protesten. Ein Reporter beschreibt die Atmosphäre als "aufgewühlt". Die Aktivistin Greta Thunberg wird von Polizisten abgeführt. 11.05.2024
Demozug verbotenIslamisten protestieren in Hamburg unter strengen AuflagenDie islamistische Gruppierung Muslim Interaktiv ruft in Hamburg erneut zu einer Kundgebung auf. Tausende Menschen folgen dem Aufruf. Es gelten strenge Auflagen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.11.05.2024
Lage in Grünheide beruhigt sichPolizei verhindert Sturm des Tesla-GeländesMehrere gegen den US-Autobauer Tesla gerichtete Störaktionen halten die Polizei in Grünheide und Umgebung zeitweise auf Trab. Es kommt zu Demonstrationen und Sitzblockaden. Auf das Firmengelände schaffen es die Aktivisten jedoch nicht. Nun treten sie vorerst den Rückzug an. 10.05.2024
Einsatz um Göring-EckardtPolizei verfolgt Hinweise auf mangelnden Schutz von PolitikerinDie Politikerin Göring-Eckardt wird am vergangenen Wochenende gewaltsam daran gehindert, nach einer Veranstaltung nach Hause zu fahren. Sie tadelt den mangelnden Schutz durch die Polizei. Nachdem die GdP zunächst die Kritik von sich abweist, rudert die Polizei nun zurück - und bereitet den Fall nach.03.05.2024
Zwei Mitteilungen für HabeckLasst uns ein Kalifat probieren, so toll ist die Ampel nichtTausend Demonstranten in Hamburg haben die deutsche Spitzenpolitik aufgewühlt. Die Republik steht auf einmal an der Kante zum Gottesstaat. Unser Kolumnist auch.03.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
