Wohnhaus teilweise eingestürzt Ein Toter und rund 20 Vermisste nach Explosion in Den HaagDen Haag wird am Morgen von einer Explosion erschüttert. Ein Wohngebäude stürzt teilweise ein, viele Menschen werden vermisst. Die Polizei hat eine Spur, sie führt ins kriminelle Milieu.07.12.2024
Verbündete im Dilemma Welche Konsequenzen hat der Haftbefehl gegen Netanjahu?Nach Kreml-Chef Putin klagt der Internationale Strafgerichtshof nun auch Israels Premier Netanjahu wegen möglicher Kriegsverbrechen an. Doch was bedeutet diese Entscheidung, welche Konsequenzen hat sie und ist eine Verhaftung wirklich zu erwarten? Israels Verbündete reagieren unterschiedlich. 21.11.2024
"Antisemitische Entscheidungen" Israel: Netanjahu-Haftbefehl ist "dunkler Tag für die Menschheit"Der Internationale Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten. Netanjahu werden unter anderem Kriegsverbrechen vorgeworfen. Dieser spricht von "voreingenommenen Richtern getrieben von antisemitischem Hass". Die Hamas dagegen jubelt - schweigt allerdings zum ebenfalls erlassenen Haftbefehl gegen ihren Anführer.21.11.2024
Urteil revidiert Shell muss CO2-Ausstoß nicht reduzierenAls Ölkonzern hat Shell einen massiven CO2-Ausstoß. Ein Gericht urteilt erst, dass dieser reduziert werden muss, jetzt revidiert die nächste Instanz die Entscheidung. Klimaschützer gehen auf die Barrikaden. Doch die Juristen begründen ihren Rechtsspruch eben mit dem Klimaschutz.12.11.2024
Ausnahmeregelung beantragt Den Haag will aus EU-Asylsystem aussteigenIm Dezember 2023 stimmen die Niederlande einer Reform des EU-weiten Asylsystems zu. Diese reicht der neuen rechtsgerichteten Regierung jedoch nicht. Sie will die Asylpolitik "wieder selbst in die Hand nehmen". Den Haag beantragt daher eine Ausnahmeregelung.18.09.2024
Entscheidung nicht bindend IGH: Israels Siedlungspolitik verstößt gegen VölkerrechtDie israelische Siedlungspolitik in besetzten palästinensischen Gebieten verstößt nach Auffassung des höchsten UN-Gerichts gegen internationales Recht. Israel mache sich faktisch der Annektierung schuldig, stellt der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Rechtsgutachten fest. Netanjahu nennt dies eine Fehlentscheidung. 19.07.2024
Haft für Netanjahu und Hamas? Sollen sich doch Juristen um den Nahost-Wahnsinn kümmernDas Völkerrecht lädt zum Entspannen ein: Sollen die Gerichte das Chaos in Nahost regeln. Braucht dann noch wer Deutschlands nervige "Staatsräson"?24.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Haftbefehl gegen Netanjahu Merz skandalisiert Andeutung des Kanzler-SprechersDie Frage der Umsetzung eines möglichen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshof gegen Israels Premier Netanjahu löst eine scharfe Debatte aus. CDU-Chef Merz übt harsche Kritik an der Haltung der Bundesregierung. Vor allem Regierungssprecher Hebestreit nimmt er aufs Korn. 22.05.2024
"Halten uns an Recht und Gesetz" Deutschland schließt Verhaftung Netanjahus nicht ausDer Internationale Strafgerichtshof beantragt Haftbefehle sowohl gegen israelische Regierungspolitiker als auch Führer der Terrororganisation Hamas. In Israel ist die Empörung groß. Regierungssprecher Hebestreit erklärt derweil, Deutschland würde einen entsprechenden Beschluss akzeptieren.22.05.2024
Was folgt auf Haftbefehl-Antrag? "Deutschland müsste Netanjahu festnehmen"Der Antrag auf Haftbefehl in Den Haag gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist brisant. Deutschland drohe ein politisches Dilemma, sagt der Völkerrechtler Christoph Safferling. Im Interview mit ntv.de erläutert er, wie die nächsten Schritte des Internationalen Gerichtshofs aussehen.21.05.2024
