Deutsche Verteidigungspolitik

Eigentlich soll der neue Schützenpanzer der Bundeswehr bald in einer modernen Nato-Kampftruppe zum Einsatz kommen. Doch der "Puma" scheint eher ein neues Sorgenkind zu sein: Die Technik ist bereits veraltet, die Aufrüstung teuer und die Zeit bis zum Einsatz knapp.

Bis 2024 sollen zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung fließen, so ein Nato-Beschluss. Doch Deutschland kommt trotz enormer Aufstockung der Forderung kaum hinterher. Grund dafür: Die deutsche Wirtschaft läuft einfach zu gut.

Finden Union und SPD Gemeinsamkeiten für eine neue Große Koalition? Vor dem schwarz-roten Ausloten kommt noch die CSU zur traditionellen Januar-Klausur zusammen - und löst schon vorab ziemlichen Wirbel aus.

Eine moderne Bundeswehr, das fordert die CSU in einer Beschlussvorlage zu ihrer bevorstehenden Winterklausur. Dazu soll mehr Geld in den Verteidigungsetat fließen. Eine Forderung, die bei den kommenden Koalitionsgesprächen für Zündstoff sorgen könnte.

Deutschland und Norwegen arbeiten bei ihren neuen U-Booten intensiv zusammen - bis hin zu gemeinsamen Besatzungen. Insgesamt sechs neue Schiffe werden die Länder bei einer Kieler Werft bestellen. Damit soll die Nordflanke gesichert werden.

Werden Soldaten aus Europa bald unter der blauen Flagge mit den gelben Sternen in den Einsatz ziehen? Kurz vor dem feierlichen Pesco-Start denkt Frankreichs Präsident bereits laut über eine gemeinsame Interventionsarmee nach. Deutschland legt sich quer.

• Verstärkte Zusammenarbeit EU-Staaten beschließen Verteidigungsunion

Nun also kommt sie: die Verteidigungsunion. Neben Deutschland werden sich 24 weitere EU-Länder an ihr beteiligen. Sie soll mit 17 konkreten Projekten starten und mittelfristig zum Aufbau einer echten europäischen Militärgemeinschaft führen.

Die Bundeswehr sieht sich einem Bericht zufolge mit ausgeprägten Ersatzteil-Engpässen konfrontiert. Von 244 Kampfpanzern seien derzeit nur noch 95 einsatzbereit. Ein Verteidigungsexperte der SPD sieht die Verantwortung bei Ursula von der Leyen.

23 von 28 EU-Ländern schlagen einen historischen Weg ein: Sie wollen die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik vertiefen. EU-Truppen sollen gemeinsam planen, einkaufen, trainieren und Einsätze absolvieren. Ausgerechnet London macht es möglich.

Die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums gilt eigentlich als Schleuderposten. Ursula von der Leyen hat aber offensichtlich Gefallen an ihrem Amt gefunden. Die CDU-Politikerin sagt auch, was sie künftig besser machen würde.