Ministerin zur Zeitenwende Lambrecht will EU-Staaten zu Waffenbrüdern machenSeit Russland in der Ukraine eingefallen ist, denkt Deutschland um. Verteidigungsministerin Lambrecht will Europa auch unabhängiger von der NATO machen. Wie, das sagt sie nun auf der Tiergarten-Konferenz. Ob der Plan die europäischen Eitelkeiten überlebt, steht dagegen auf einem anderen Blatt. 21.06.2022Von Volker Petersen
Mit Brandt, aber ohne Bahr Klingbeil mutet der SPD einiges zuPutins Krieg gegen die Ukraine läute ein neues Zeitalter ein, so wie das Ende des Kalten Krieges oder der 11. September, sagt Lars Klingbeil. Auf einer Konferenz zur "Zeitenwende" stimmt der SPD-Chef Deutschland auf eine neue Rolle in der Welt ein - und verlangt auch seiner Partei einiges ab.21.06.2022Von Sebastian Huld
Wie Hitlers "Wiederbewaffnung" Moskau vergleicht Bundeswehr-Milliarden mit Nazi-AufrüstungMit großer Mehrheit beschließt der Bundestag eine milliardenschwere Ertüchtigung der Bundeswehr. Bis auf die Linke sehen alle Parteien Russlands Angriffskrieg als Wendepunkt deutscher Verteidigungspolitik. In Moskau fühlt man sich dagegen an Hitlers Wiederbewaffnung erinnert. 03.06.2022
Merz unterstellt doppeltes Spiel Scholz will Putin militärisch zum Einknicken bewegenVor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs tauscht sich der Bundestag mit Olaf Scholz über die Prämissen der Europapolitik aus. Im Kern der Debatte: der Ukraine-Kurs. Der Bundeskanzler findet hierzu klare Worte, muss sich aber auch scharfe Kritik anhören. 19.05.2022Von Sebastian Huld
Defizite in NATO-Einsatz spürbar Heeresinspekteur: Bundeswehr fehlen abhörsichere FunkgeräteIn Litauen wird von Panzer zu Panzer geschrien, wegen des unverschlüsselten, deutschen Funkverkehrs. Das sei Realität, gibt Heeresinspekteur Mais zu bedenken. Für die angekündigte Modernisierung der Bundeswehr steht für ihn daher sichere Kommunikation an erster Stelle, Panzer und Waffen erst danach.17.05.2022
Henning Otte im "ntv Frühstart" "Ein Dritter Weltkrieg steht nicht an"Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion glaubt angesichts der ukrainischen militärischen Erfolge nicht an eine Eskalation hin zu einem Konflikt zwischen NATO und Russland. Dass Bundeskanzler Scholz weiter Kiew meidet, kritisiert Otte scharf.10.05.2022
Absage an Kiew wegen Steinmeier Scholz' verletzter Stolz ist unangebrachtVöllig unerwartet verkündet Bundeskanzler Scholz, dass er vorerst nicht die Ukraine besuchen wird. Als Grund nennt er die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier vor rund zwei Wochen. Statt nachtragend zu sein, sollte er das persönliche Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj suchen.03.05.2022Ein Kommentar von Vivian Micks
Sondervermögen nur für Truppe Lindner sieht keinen Widerspruch zu UnionBei den geplanten 100 Milliarden Euro Sonderschulden für die Bundeswehr ist die Ampelregierung auf die Zustimmung der Union angewiesen. Die befürchtet unter anderem, dass das Geld nicht allein in die Ausrüstung der Truppe fließt. Doch genau so sei es geplant, versichert Bundesfinanzminister Lindner. 27.04.2022
"Gar nicht mehr zu vermitteln" Lambrecht hinterfragt Mali-EinsätzeDass der malischen Armee Gräueltaten vorgeworfen werden und die Militärjunta enge Beziehungen zu Russland pflegt, kann Deutschland nicht gefallen. Das Verteidigungsministerium will das derzeitige Engagement der Bundeswehr in dem afrikanischen Land auf den Prüfstand stellen.09.04.2022
Grüne Jugend im "Frühstart" "Sicherheit betrifft viel mehr als Militär"Auch die Grüne Jugend muss zu Krieg, Aufrüstung und militärischer Sicherheit Stellung nehmen. Co-Sprecher Dzienus befürchtet, dass viel Geld in der Bundeswehr versickert, wenn die nötigen Reformen ausbleiben. 30.03.2022
