Zweite Chance nach Lobby-Affäre? Amthor will Vertrauen zurückgewinnenMit Engagement und Leidenschaft will er sich künftig in seinem Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern einsetzen, kündigt Philipp Amthor an. Nach der schweren Kritik an seiner Lobbyarbeit für Augustus Intelligence möchte der CDU-Bundestagsabgeordnete nun mit Sacharbeit im Parlament punkten.16.07.2020
Forderung nach mehr Lohn Pflege-Petition schafft es in den BundestagIn der Corona-Krise zeigt sich, wie wichtig der Pflegeberuf ist - und wie schlecht seine Arbeitsbedingungen. Für viele Betroffene ist ein Danke nicht mehr genug. Sie haben eine Petition gestartet, die bereits 50.000 Unterstützer hat. Nun muss sich der zuständige Ausschuss im Bundestag damit befassen.15.07.2020
RTL/ntv Trendbarometer Söder wäre aussichtsreichster KanzlerkandidatDie CDU sucht einen neuen Vorsitzenden und - zusammen mit der CSU - einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten. Die Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv liefert eine klare Antwort auf die K-Frage: CSU-Chef Söder hätte deutlich bessere Siegchancen als die CDU-Aspiranten Laschet und Merz. 11.07.2020
Walter-Borjans reicht ein Posten SPD-Chef will nicht in den BundestagDie SPD hat zwei Vorsitzende, aber keiner der beiden übt ein hervorgehobenes Wahlamt aus. Saskia Esken ist zumindest Bundestagsabgeordnete, ihr Co-Vorsitzender Walter-Borjans will nicht einmal das sein. Zur Bundestagswahl 2021 kandidiert er nicht.09.07.2020
Bundeswahlleiter zeigt Lösung Weniger Bundestagswahlkreise noch möglichSeit dem 25. Juni können die Parteien bereits Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl 2021 aufstellen. Man könnte meinen, nun sei es zu spät, größere Wahlkreise für einen kleineren Bundestag zuzuschneiden. Doch Bundeswahlleiter Thiel widerspricht.04.07.2020
Pflege in Corona-Zeiten Es bleibt beim ApplausGut jeder sechste Corona-Infizierte braucht stationäre Behandlung. Für die Beschäftigten in den Krankenhäusern aber bleibt es in der Krise bei Dankesworten. Eine Corona-Prämie gibt es nur in der Altenpflege. Das zuständige Ministerium sieht dafür gute Gründe.03.07.2020Von Jürgen Wutschke
Verschobene Wahlrechtsreform So zerstört der Bundestag sein AnsehenDie heutige Debatte zur Wahlrechtsreform markiert die vielleicht letzte Chance, ein weiteres Aufblähen des Bundestags zu verhindern. Das aber ist an den Regierungsparteien gescheitert. Union und SPD untergraben so die Reputation des Parlaments und befeuern die Gegner der Demokratie.03.07.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
Bis spätestens 2038 Bundesregierung beschließt KohleausstiegDeutschland geht den nächsten Schritt in Richtung Erneuerbare Energien. Per Ausstiegsgesetz wird die Abschaltung von Kohle-Meilern bis spätestens 2038 beschlossen. Die betroffenen Regionen und Betreiber sollen mit mehr als 40 Milliarden Euro entschädigt werden.03.07.2020
Laschet im "ntv Frühstart" Kohleausstieg ist "ein historischer Tag"Deutschland steigt endgültig aus der Kohle aus. Bis 2038 laufen einige Kraftwerke aber noch weiter. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet wehrt sich gegen die Vorwürfe von Umweltschützern.03.07.2020
Bundestag beschließt Verbot Tabakwerbung verschwindet fast überallNach Jahren der Blockade verschärft der Bundestag die Einschränkung von Werbung für Tabak-Produkte deutlich - auch für E-Zigaretten und Verdampfer. Aus dem Straßenbild soll die Werbung fast vollständig verschwinden, einige Ausnahmen bleiben jedoch. 03.07.2020
