Das ist neu, das ist nicht gutDiese Merkel wollte niemand erleben (müssen)Seit Beginn der Corona-Pandemie hat Bundeskanzlerin Angela Merkel schon das eine oder andere Mal zum Instrument des eindringlichen Appells gegriffen. Ihr Auftritt vor dem Bundestag ist dennoch ein Novum, so drastisch geraten Tonfall und Aussage. Das ist alarmierend.09.12.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
Fall für den VerfassungsschutzWie sich die "Querdenker" radikalisiertenMitte April protestierten rund 50 Menschen gegen die Corona-Auflagen - die Geburtsstunde von "Querdenken". Inzwischen demonstrieren bundesweit Tausende, darunter auch immer wieder Reichsbürger und Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg schreitet nun ein. Doch was bedeutet das?09.12.2020Von Hedviga Nyarsik
Debatte zu Lockdown und HaushaltKanzlerin warnt vor todbringendem WeihnachtsfestEigentlich soll es in der Generaldebatte des Bundestags um den neuen Haushalt gehen. Doch die coronabedingte Verschuldung zieht eine spannende Diskussion ums große Ganze nach sich - über den nahenden Lockdown genauso wie über den Kurs des Landes nach Corona.09.12.2020Von Sebastian Huld
"Zahl der Kontakte ist zu hoch"Merkel für harten LockdownUm die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, wird zum zweiten Mal die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt. Kanzlerin Merkel verteidigte dies mit der derzeitigen Ausnahmesituation. Sie plädiert zudem für härtere Maßnahmen. Scharfe Kritik an der Corona-Politik kommt von der AfD.09.12.2020
500-Milliarden-Etat geplantBundestag setzt Schuldenbremse erneut ausEs ist die zweithöchste Neuverschuldung in der Geschichte Deutschlands. Der Bundestag setzt mit Stimmen von Union und SPD die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wegen der Pandemie außer Kraft. Für den Milliarden-Kredit erntet die Regierung Kritik - aus unterschiedlichen Gründen.08.12.2020
Rekordhaushalt und neue SchuldenMerkel: Hilfen im bisherigen Maß nicht endlosDeutschland nimmt zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen Milliarden in die Hand. Die Staatsverschuldung steigt beträchtlich. Doch Kanzlerin Merkel macht deutlich, Firmenpleiten und Massenarbeitslosigkeit wären verheerend. Dennoch könne die aktuelle Hilfe nicht endlos fortgeführt werden.05.12.2020
Regierung plant nur VerordnungExperten halten Impf-Gesetz für nötigBald soll es losgehen mit den Impfungen gegen das Coronavirus. Doch wer ist zuerst an der Reihe: Ärzte, Pfleger, alte Menschen? Die Bundesregierung plant dazu eine Verordnung. Doch Experten raten dazu, das in einem Gesetz zu regeln. Dem müsste dann auch der Bundestag zustimmen.05.12.2020
"Haben das nicht gefordert"Corona-Bonus für Bundestags-MitarbeiterTausenden Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten wird einem Medienbericht zufolge eine Prämie von bis zu 600 Euro steuerfrei ausgezahlt. Dieser Corona-Bonus ist als Anerkennung ihrer zusätzlichen Arbeitsbelastung während der Krise gedacht, sorgt aber genau deswegen für Kopfschütteln.03.12.2020
Nebenverdienste von AbgeordnetenUnion will Transparenz bei AktienoptionenBundestagsabgeordnete müssen Zusatzverdienste aus Jobs neben der Parlamentsarbeit offenlegen. Bei Aktienoptionen ist das bisher nicht der Fall - das will die Union jetzt ändern. Eine Affäre um solche Kaufrechte für bestimmte Aktien hatte den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor im Sommer in Bedrängnis gebracht. 29.11.2020
Kalkar-Parteitag startetMeuthen geht "enthemmte" AfD hart anBundessprecher Meuthen präsentiert sich kämpferisch auf dem Parteitag seiner tief gespaltenen AfD: Er rügt das Auftreten der Bundestagsfraktion in der Corona-Debatte, wendet sich gegen NS-Vergleiche und Bündnisse mit Querdenkern. AfD-Fraktionschef Gauland nennt die Rede "spalterisch".28.11.2020Von Sebastian Huld
