Hausärzte dürfen jeden impfenBayern und BaWü kippen PriorisierungJetzt kommt der Piks für alle: Hausärzte in Bayern und Baden-Württemberg dürfen schon ab nächste Woche alle Corona-Vakzine unabhängig von der Priorisierungsreihenfolge impfen. Ministerpräsident Söder kündigt zudem weitere Lockerungen an.12.05.2021
Hoffen auf privaten KonsumEU-Kommission hebt BIP-Prognose anDie EU-Kommission korrigiert ihre Voraussagen für die Wirtschaftsentwicklung im Euroraum nach oben. Die regionalen Unterschiede in der Union sind groß. Zugpferde sind Frankreich, Italien und Deutschland. Allerdings gibt es Risiken, die die Entwicklung ausbremsen könnten. 12.05.2021
"Gesichert extremistisch"Verfassungsschutz beobachtet Thüringer AfD Für den Thüringer Verfassungsschutz steht nun fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft. In einigen anderen Bundesländern gibt es diese Kategorie gar nicht.12.05.2021
Staatsschutz in NRW ermitteltIsraelische Flaggen vor Synagogen angezündetWährend die Hamas Raketen Richtung Tel Aviv feuert und Israel mit Luftangriffen auf den Gazastreifen reagiert, werden in Deutschland jüdische Einrichtungen angegriffen. In Münster und Bonn gibt es Tumulte vor Synagogen, Israelflaggen brennen. 12.05.2021
Kurz: Deutschland soll lockernÖsterreich will kein Risikogebiet mehr seinDie Pandemie hat der Tourismusbranche in Österreich stark zugesetzt, deshalb lockt Kanzler Kurz mit Öffnungen für Urlauber im eigenen Land. Eine Hürde: Die Alpenrepublik steht noch auf der deutschen Liste der Corona-Risikogebiete. Bei einem Besuch in München fordert er angesichts einer Sieben-Tage-Inzidenz unter hundert, dass das geändert wird. 11.05.2021
Unschuldig in Zelle verbranntOriginaldaten im Fall Amad A. gelöschtWochenlang sitzt der Syrer Amad A. unschuldig in Untersuchungshaft - bis er in seiner Zelle Feuer legt und stirbt. So die Darstellung der Polizei. Ein Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags soll den Fall klären. Nun kommt allerdings heraus: Originaldaten wurden trotz gegenteiliger Anweisung gelöscht. 11.05.2021
Schluss mit WhatsappDer Weg zum neuen Messenger Whatsapp sammelt gerne Nutzungs-, Geräte- und Standortdaten, die viele Rückschlüsse zulassen, ändert zudem oft das Kleingedruckte. Dulden muss das aber niemand. Es gibt Alternativen, und wechseln ist leicht.11.05.2021
Nun doch Plagiat?Giffeys Doktortitel: Negatives Ergebnis drohtFranziska Giffey hat noch eine alte Rechnung offen beziehungsweise die Freie Universität Berlin mit ihr. Es geht um die lange in der Kritik stehende Doktorarbeit der Bundesfamilienministerin. Eine Kommission soll sich nun in einer Weise ausgesprochen haben, die Giffey nicht zuträglich ist.11.05.2021
Nach Aus für MietendeckelBerliner Mieten steigen wiederDer Berliner Mietendeckel hat für einige Monate den Anstieg der Wohnraumabgaben verhindert. Doch das Bundesverfassungsgericht kippte das Vorhaben. In der Folge zeichnet sich ab, dass Wohnen in der Hauptstadt wieder teurer wird.11.05.2021
Die "fetten Jahre" kommen erstSteuereinnahmen fallen wohl höher ausIn der Corona-Pandemie brechen die Steuereinnahmen ein, während die Staatsausgaben massiv steigen. Mit der einsetzenden Wirtschaftserholung können die Kämmerer vor allem von Kommunen und Ländern aber künftig wohl mit mehr rechnen als bislang angenommen.11.05.2021