"Sie macht ihre Arbeit gut"Ursula von der Leyen hat gute Chancen auf zweite AmtszeitIm Frühjahr 2024 findet die nächste Europawahl statt, dann könnte von der Leyen wieder als EU-Kommissionspräsidentin kandidieren. Die Stimmen für eine zweite Amtszeit der 64-Jährigen mehren sich. Doch bevor es so weit ist, muss sie noch einige Hürden überwinden.02.04.2023
"Unbegründete Spekulationen"Von der Leyen dementiert Wechsel zur NATOEinem Medienbericht zufolge wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen als Nachfolgerin für NATO-Chef Stoltenberg gehandelt. Sie selbst lässt entsprechende Pläne ausdrücklich bestreiten.01.04.2023
In vielen Lebensmitteln gefundenEU-Behörde warnt vor gefährlichen NitrosaminenBrüsseler Experten für Lebensmittelsicherheit sehen Grund zur Sorge: Viele alltägliche Nahrungsmittel, vor allem verarbeitetes Fleisch, weisen chemische Stoffe auf, die Krebs erregen oder das Erbgut schädigen können. Ein Gutachten identifiziert zehn gefährliche Nitrosamine. 28.03.2023
E-Fuels-Kompromiss gefundenWissing und EU finden Ausweg bei Verbrenner-StreitEU-Kommission und Bundesverkehrsministerium beenden ihren Streit über E-Fuels. Wissings Forderung, dass mit CO2-neutralen Kraftstoffen betriebene Verbrenner-Autos auch nach 2035 noch erlaubt sind, wird nach seinen Worten nun umgesetzt. Die Regelung soll demnach bis Herbst 2024 erarbeitet werden.25.03.2023
Letzte Details noch offenEU-Antwort zu E-Fuels stimmt Wissing optimistischZwischen dem Bundesverkehrsministerium und der EU-Kommission gibt es einen regen Austausch darüber, wie die Verordnung für CO2-Grenzwerte bei Neuwagen mit E-Fuels betriebene Verbrenner-Autos nicht ausschließt. Noch ist die Einigung nicht in trockenen Tüchern, doch: "Es sieht nun gut aus", sagt Wissing.24.03.2023
Verbrenner-Aus mit FußnoteE-Fuels-Streit offenbar kurz vor KlärungDer Streit um die Zulassung von Verbrennerautos nach 2035 auf Europas Straßen könnte zeitnah enden. Sowohl Verkehrsminister Wissing als auch Wirtschaftsminister Habeck äußern sich optimistisch.24.03.2023
Österreich springt Scholz beiBrüssel weist Bringschuld bei E-Fuels zurückDie Bundesregierung will das Verbrenner-Aus in Europa nur mittragen, wenn E-Fuels weiterhin erlaubt bleiben. Scholz sorgt mit dieser Forderung für Genervtheit beim EU-Gipfel. Die EU-Kommission widerspricht dem Bundeskanzler, dass Brüssel dazu einen Vorschlag versprochen habe. 23.03.2023
Kraftstoff-Streit in der EUScholz sieht E-Fuels-Gespräche "auf gutem Weg"Obwohl sie als hochgradig ineffizient in Autos gelten, bestehen Deutschland und weitere EU-Länder auf einer Regelung für die Nutzung von E-Fuels. In der EU ist darüber ein Streit entbrannt, Kanzler Scholz sieht jedoch Fortschritte bei den Beteiligten.23.03.2023
Keine Beratung auf EU-GipfelVerbrenner-Aus verschwindet von EU-TagesordnungMit seiner Blockadehaltung gegen das Ende der Verbrenner-Motoren setzt sich Bundesverkehrsminister Wissing in der EU durch. Da er einen Kompromiss der Kommission zu E-Fuels ablehnt, wird das Thema beim Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs gar nicht erst besprochen.22.03.2023
Müll vermeidenEU-Kommission will Recht auf ReparaturIn der EU fallen jährlich 35 Millionen Tonnen Müll durch Dinge an, die sich durch eine Reparatur der Waren vermeiden ließen. Deswegen sollen Verbraucher ein Recht darauf bekommen, dass defekte Produkte mithilfe von Ersatzteilen ein längeres Leben bekommen. Aus dem Parlament kommt Wohlwollen.22.03.2023
