Von der Leyen schickt ein Grußwort an Israel und betont dessen Erfolge in der Wüste. Palästina reagiert empört und wirft ihr Rassismus vor. Die EU-Kommissionspräsidentin schmettert den Vorwurf ab - und bittet um Aufklärung.

Ein Grußwort von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum 75. Jahrestag der israelischen Staatsgründung hat einen diplomatischen Eklat mit den Palästinensern ausgelöst. Von der Leyen ließ palästinensische Kritik an ihren Äußerungen mit scharfen Worten zurückweisen. Man sei "unangenehm überrascht über die unangemessene Stellungnahme des palästinensischen Außenministeriums", teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Man bitte die palästinensischen Behörden um Aufklärung über die "nicht hinnehmbare Reaktion".

In dem Grußwort am Mittwoch hatte von der Leyen etwa gesagt, Israel habe "die Wüste buchstäblich blühen lassen". Das palästinensische Außenministerium warf ihr daraufhin vor, mit der Übernahme von "anti-palästinensischer Rhetorik" das Ansehen der Europäischen Union zu untergraben und forderte eine Entschuldigung.

Politik 25.04.23

Krise überschattet Feier Israel feiert 75. Jahrestag seiner Staatsgründung

Ein Diskurs wie der von der Leyens "löscht das palästinensische Volk aus und verfälscht seine reiche Geschichte und Zivilisation", hieß es. Zugleich verewigten die verwendeten Narrative die "anhaltende und rassistische Leugnung" der Flucht und Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern im Zuge der Staatsgründung Israels sowie des ersten Nahostkriegs 1948. Unmittelbar nach Ausrufung des jüdischen Staats hatten fünf arabische Staaten Israel angegriffen.

Ein schwieriger Begriff

Der Ausdruck "Die Wüste blühen lassen" wird in Israel oftmals verwendet, um auf Erfolge des Landes hinzuweisen. Aus palästinensischer Sicht suggeriert er jedoch, dass die Region vor der Gründung Israels weder bewirtschaftet noch bewohnt war. Aus der EU-Kommission hieß es dazu, von der Leyen habe sich lediglich darauf bezogen, dass Israel frühere Wüstengebiete landwirtschaftlich nutzbar gemacht habe. Dazu passt, dass von der Leyen nach dem Wüsten-Satz sagte, das Blühen habe sie im vergangenen Jahr bei einem Besuch in der Negev-Wüste sehen können.

In der Erklärung des Sprechers wurde zudem darauf verwiesen, dass die EU der wichtigste Geldgeber der Palästinenserbehörde ist. Die EU unterstützte konsequent das Streben des palästinensischen Volkes nach einem Staat und setze sich für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung ein, teilte er mit.