Batterieproduktion in GrünheideTesla kann mit Milliarden-Förderung rechnenIn Grünheide bei Berlin will Tesla in Zukunft nicht nur Elektroautos, sondern auch Batteriezellen herstellen. Dafür winken dem US-Autobauer EU-Gelder von mehr als einer Milliarde Euro. Einem Bericht zufolge steht die Förderung kurz vor der Bewilligung.05.09.2021
"Anlass zu Bedenken"EuGH ordnet Prüfung des Nürburgring-Deals an2014 wird der Nürburgring verkauft. Doch hätte der damalige Käufer überhaupt den Zuschlag bekommen dürfen? Die höchsten EU-Richter haben Zweifel. Nun muss die EU-Kommission den Deal erneut prüfen. Ausgang und Folgen sind unklar.02.09.2021
Blei und Cadmium krebserregendEU senkt Gift-Grenzwerte für NahrungsmittelVier Millionen Menschen in der EU leiden an Krebs oder sind jüngst daran gestorben. Weil es neue beunruhigende Erkenntnisse zu Blei und Cadmium in Lebensmitteln gibt, gelten ab Montag verschärfte Grenzwerte. 29.08.2021
Verfahren gegen Ungarn und PolenEU-Parlament will von der Leyen verklagenIm Streit um Strafmaßnahmen gegen Polen und Ungarn wegen Zweifeln an deren Rechtsstaatlichkeit macht das EU-Parlament Druck auf EU-Kommissionschefin von der Leyen. Weil das Verfahren gegen die beiden Länder immer noch nicht läuft, bereiten die Abgeordneten eine Untätigkeitsklage vor.24.08.2021
Trotz Gewalt in AfghanistanSechs EU-Länder wollen weiter abschiebenAbschiebungen in ein Krisengebiet: Ja oder nein? Die Bundesrepublik und fünf weitere Länder positionieren sich in ihrem Brief an die EU-Kommission eindeutig. Sie wollen weiterhin abschieben. EU-Botschafter in Kabul fordern dagegen einen Abschiebestopp. Auch innerhalb der Koalition ist man sich uneinig.10.08.2021
Trotz Gegenklage von RyanairBrüssel segnet Staatshilfen für Condor abVergangenes Jahr stützt der deutsche Staat den Ferienflieger Condor in der Corona-Krise mit rund einer halben Milliarde Euro. Nach einer Klage von Ryanair greift ein Gericht ein. Nun bessert die EU-Kommission bei der Erlaubnis nach.27.07.2021
Aufbauhilfe in FlutgebietenEU bietet Deutschland humanitäre Hilfe anBei einem reichen Land wie Deutschland klingt es ungewöhnlich, aber die EU-Kommission bietet humanitäre Hilfe nach der Flutkatastrophe an. Unterstützung sei bei Aufräumarbeiten, beim Wiederaufbau aber auch bei Präventivmaßnahmen möglich. Allein die Schäden an der Infrastruktur sind immens.25.07.2021
Warenkontrollen sollen fallenBriten drohen wegen Nordirland mit VertragsbruchEinzelhändler in Großbritannien warnen vor leeren Supermarktregalen in Nordirland und hoffen auf eine politische Einigung zwischen der EU und Großbritannien. Britische Minister scheinen jedoch wenig gewillt zu sein, sie setzen im Streit um Warenkontrollen stattdessen auf Eskalation.21.07.2021
Gleich zwei EU-Sanktionen drohenJustizreform könnte Polen viel kostenDer Streit zwischen der EU und Warschau um die umstrittene polnische Disziplinarkammer für Richter spitzt sich zu. Weil das Land einem EuGH-Urteil nicht nachkommt, erhöht Brüssel den Druck. Zusätzliche Sanktionen könnten sich aus einem EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit ergeben. 20.07.2021
Wegen LGBT-DiskriminierungEU startet Verfahren gegen Ungarn und PolenDas neue Gesetz gegen die Darstellung nicht-heterosexueller Menschen in Ungarn zieht im Rahmen der EM viel Aufmerksamkeit auf sich. Nun hat es auch rechtliche Konsequenzen. Die EU-Kommission leitet gegen Ungarn und Polen Verfahren wegen Diskriminierung gegen LGBT ein.15.07.2021
