Keine Notzulassung für BiontechSpahn verteidigt späte Impfstoff-ZulassungEinige Länder spritzen schon fleißig. Deutschland erwartet die EU-Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech am 21. Dezember. Bundesgesundheitsminister Spahn sieht keinen Anlass zur Kritik: Die "erste ordentliche Zulassung eines Impfstoffs weltweit" schaffe Vertrauen.15.12.2020Von Sebastian Huld
Seehofer droht zu scheiternKeine Bewegung bei EU-AsylrefomIm Zuge der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands wollte Innenminister Seehofer das europäische Asylsystem reformieren. Doch Erfolge sind nicht absehbar. Einen Vorschlag der Kommission erachten einige Länder als untragbar. Kaum ein Land bewegt sich.12.12.2020
Ersatz für MoriaLesbos: Neues Flüchtlingslager beschlossenEin Großbrand zerstört das umstrittene Lager Moria. Nun vereinbaren die EU und Griechenland, bis September 2021 auf der Insel Lesbos ein neues Flüchtlingszentrum zu bauen. EU-Kommissionschefin von der Leyen verspricht anständige Lebensstandards. Doch was passiert bis dahin?03.12.2020
Brüssel genehmigt VerkaufLufthansa stößt Bordverpflegungssparte abDie Corona-Krise setzt der Lufthansa mächtig zu. Der Airline könnte es nun gut ins Konzept passen, dass die EU ein Jahr nach Vertragsschluss den Verkauf der Bordverpflegungssparte erlaubt. Zwar schweigt sich der Lufthansa-Chef Spohr über den Erlös aus, doch er verrät: "Wir werden schlanker." 02.12.2020
Ein Jahr EU-Chefin "Madame Europa" - von Corona überrolltIm ersten Jahr als EU-Kommissionspräsidentin ist Ursula von der Leyen mit der Corona-Pandemie und dem Brexit gut beschäftigt. Ihre ursprüngliche Agenda, besonders die Bekämpfung des Klimawandels, kommt dabei kaum zum Tragen - und auch ihr Politikstil schmeckt nicht jedem. 01.12.2020
"Bock zum Gärtner gemacht"Blackrock-Auftrag bringt EU harte Rüge einIm März erhält Blackrock den Auftrag der EU-Kommission für eine Studie zu grünen und sozialen Investmentkriterien. Abgeordneten des Europaparlaments ist das ein Dorn im Auge. Ihre Bedenken, hier könnten Interessenskonflikte vorliegen, bestätigt nun ein vernichtender Bericht einer Bürger-Ombudsfrau.25.11.2020
160 Millionen Dosen von ModernaEU handelt dritten Impfstoff-Vertrag ausNachdem die Verträge mit den Pharmaunternehmen Biontech/Pfizer und Astrazeneca bereits geschlossen sind, ordert die EU-Kommission nun auch Impfstoff vom US-Hersteller Moderna. 160 Millionen Dosen sollen gegen das Coronavirus an die europäischen Staaten verteilt werden können. 24.11.2020
Gefahr für den WettbewerbGoogle-Konkurrenz verlangt EU-EinschreitenMit Milliardenstrafen gegen Google versucht die EU-Kommission für mehr Wettbewerb zwischen den Suchmaschinenanbietern zu sorgen. Mitbewerber werfen dem US-Unternehmen weiter vor, sich mit unfairen Mitteln Vorteile zu verschaffen. Sie sehen die EU in der Pflicht. 12.11.2020
Corona-Lichtblick BiontechEU will Weg für Kauf von Impfstoff ebnenAuf dem Weg zu einer Impf-Kampagne in der EU will Brüssel heute einen weiteren Schritt machen. Derweil steht Deutschland mit Blick auf das Hoffnung machende Biontech-Mittel vor vielen Fragen: Wer bezahlt die Impf-Kampagne? Wer soll das Mittel verabreichen?11.11.2020
Weitere Verfahren gegen WarschauEU-Kommission rügt Polens gelenkte JustizAuch wenn das verschärfte Abtreibungsverbot nach Massenprotesten in Polen vorerst gestoppt ist: Der Streit zeigt aus Sicht der EU-Kommission die Auswirkungen einer von der Regierung kontrollierten Justiz. Brüssel will deshalb den Druck erhöhen.11.11.2020
