Rückkehr wird dauernPolen beginnt mit Wiederherstellung des RechtsstaatsBis Polen eine neue Regierung bekommt, dürfte es noch einige Wochen dauern. Während die PiS-Partei das Feld noch nicht räumen will, macht sich die neue Mehrheit im Parlament daran, die zersetzte Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen. 15.11.2023
PiS vor Verlust der MehrheitPolens Präsident gratuliert der DemokratieIn Polen wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet und Präsident Duda mahnt sein Land zur Zurückhaltung, bis am Dienstag das Wahlergebnis feststeht. Dennoch deuten alle Zeichen auf einen Machtwechsel. Die regierende PiS hinterlässt viele offene Rechnungen. 16.10.2023
Opposition um Tusk in Polen vorn"Die Herrschaft der PiS ist vorbei"Nach acht Jahren ist die Zeit der PiS-Partei in der polnischen Regierung wohl fürs Erste beendet: Die Rechtskonservativen sind als stärkste Kraft weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Oppositionsführer Tusk bejubelt das Ende einer "düsteren Zeit", PiS-Chef Kaczynski will sich noch nicht geschlagen geben.16.10.2023
Opposition um Tusk mit Mehrheit PiS liegt in Polen vorn - und wird doch abgewähltDie polnische Parlamentswahl ist eine Richtungswahl geprägt von Themen wie Migration und Angriffen auf Deutschland. Mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten unterstützt den Kurs der rechtskonservativen Regierung. Die Regierungsgeschäfte muss die PiS dennoch an einen alten Bekannten abgeben.15.10.2023
Drei Szenarien für Polen"Das ist die wichtigste europäische Wahl in diesem Jahr"Der Wahlkampf in Polen war von scharfen Attacken Richtung Deutschland geprägt. Dennoch warnt der frühere deutsche Botschafter in Polen, Rolf Nikel, vor einem Zerwürfnis zwischen beiden Ländern. "Ich halte es für absolut notwendig, dass wir mit jeder polnischen Regierung Politik machen."14.10.2023
Entscheidung über Kurs in EUFür Berlin steht bei Wahl in Polen viel auf dem SpielWenn die Menschen am Sonntag in Polen wählen, geht es längst nicht nur um die Politik im eigenen Land. Auch für Deutschland, die EU und die Ukraine dürfte die Abstimmung über das neue Parlament richtungsweisend sein. Es geht um die Demokratie und den Rechtsstaat, warnen Experten.13.10.2023
Fragenkatalog an WarschauBrüssel stellt Polen im Visa-Skandal zur RedePolnische Konsulate sollen Tausende Visa an Afrikaner und Asiaten verkauft haben. Während die regierende PiS-Partei den Skandal herunterspielt, verlangt die EU-Kommission Aufklärung. Der Fragenkatalog soll an Brüssel zurückgeschickt werden, kurz bevor die Wahlen stattfinden.20.09.2023
Skandal vor ParlamentswahlEU-Visa gegen Schmiergeld - Polens Regierung unter DruckDie nationalistische Regierungspartei in Warschau stemmt sich gegen einen EU-Asylkompromiss, der eine verpflichtende Aufnahme von Flüchtlingen vorsieht. Gleichzeitig sollen in polnischen Konsulaten im großen Stil illegal Visa ausgegeben worden sein, die eine freie Reise in Europa ermöglichten.18.09.2023
Instrument der Regierung?Polen kippt umstrittene Russland-KommissionDie Wut in Polen ist groß: Eine Russland-Kommission soll mutmaßliche russische Einflussnahme auf Politiker untersuchen. Letztlich würde sie es der regierenden PiS-Partei ermöglichen, missliebige Oppositionelle auszuschalten. Nun rudert die PiS aber erstmal zurück. 18.08.2023
Zeitgleich zur Wahl im HerbstPolen lässt über EU-Asylkompromiss abstimmenPolens konservative PiS-Regierung setzt sich durch. Zeitgleich zur Parlamentswahl setzt sie ein Referendum an - auch zum EU-Asylentscheid. Die Fragen seien "grenzenlos dumm, tendenziös, ideologisiert und europafeindlich", schimpft die Opposition. Sie vermutet: Es geht der PiS um was ganz anderes.17.08.2023
