Pläne für geeintes Europa Scholz will mit Alleingängen in EU aufräumenOb bei der Verteidigung, Migration oder Technologie: In vielen Bereichen sind sich die Mitglieder der EU uneins. Da jeder Staat ein Vetorecht besitzt, lahmt die gemeinsame Außenpolitik. Bundeskanzler Scholz will das ändern, mit einem Plan für die Zusammenarbeit.17.07.2022
EU verhandelt mit Litauen Kaliningrad-Transit wohl bald wieder freiLitauen blockiert mit Verweis auf EU-Sanktionen derzeit Teile des Güterverkehrs zwischen Russland und der Exklave Kaliningrad. Die EU befürchtet eine Eskalation des Konflikts und wirkt auf Vilnius ein, um einen Kompromiss zu finden. Insidern zufolge steht eine Rückkehr zum freien Transit bevor.30.06.2022
Aberkennung per Gesetz geplant Duma-Hardliner bestreitet Litauens UnabhängigkeitDie Sorgen der baltischen Staaten vor kriegerischen Übergriffen Russlands sind groß. Eine Gesetzesinitiative der Duma bestätigt nun schlimmste Befürchtungen: Ein Kreml-Hardliner bestreitet die Unabhängigkeit Litauens. Doch anders als die Ukraine steht das Land unter NATO-Schutz. 09.06.2022
Heutige Russlandpolitik geebnet? Als die Ostverträge zur Zerreißprobe für Brandt wurden"Wandel durch Annäherung" hieß das Motto, als 1972 in Bonn ein neuer politischer Umgang mit der Sowjetunion beschlossen wurde. Die Regierung um SPD-Kanzler Willy Brandt wäre daran beinahe zerbrochen. Auch 50 Jahre später hält die Debatte um die Ostverträge und ihre Folgen an. 17.05.2022
Ringen um gemeinsame Linie Ungarn hängt Preisschild an Öl-Embargo-VotumDie EU würde gern bis zum Jahresende auf Öl aus Russland verzichten. Doch Ungarn stellt sich bislang gegen das Vorhaben. Seine Zustimmung will sich Budapest ordentlich versilbern lassen. Derweil zeigt sich Außenministerin Baerbock zuversichtlich, dass es eine Lösung geben werde.16.05.2022
"Kein Unterschied" mehr zur NATO Kreml ändert seine Meinung zu Kiews EU-PlänenAls die Ukraine den EU-Beitritt beantragte, hatte Russland zunächst nichts dagegen. Jetzt ändert der Kreml jedoch seine Meinung - und findet dafür eine abwegige Erklärung. Russlands Außenminister Lawrow nutzt die Gelegenheit, um einmal mehr gegen die Europäische Union auszuteilen.13.05.2022Von Uladzimir Zhyhachou
Durchsetzung von Sanktionen Ampel sagt Oligarchen den Kampf anMehr als tausend Menschen stehen wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine auf der EU-Sanktionsliste. Deutschland hat bisher nur überschaubare Beträge von Betroffenen eingefroren. Zwei Gesetzespakete sollen das Durchgreifen gegen Oligarchen und Politiker erleichtern.06.05.2022Von Sebastian Huld
Fehlende Flüge und Zahlungswege Sanktionen setzen Tausende Russen in Thailand festDie Sanktionen gegen Russland hinsichtlich des Angriffs auf die Ukraine kommen auch bei der russischen Bevölkerung an. Thailand-Urlauber müssen ihren Trip zwangsverlängern. Flüge mit den heimischen Airlines gibt es nicht mehr, zudem gibt es Probleme mit Kreditkarten.13.03.2022
Robert Habeck im "Frühstart" "Einigen ist nicht klar, welchen Preis man bezahlt"Bundeswirtschaftsminister Habeck hält einen Stopp russischer Gasimporte für keine gute Idee. "Man kann das natürlich tun, aber man muss sich klarmachen, welchen Preis man bezahlt." In einem solchen Szenario drohe eine schwere Wirtschaftskrise in Deutschland und damit in Europa.08.03.2022
"So lange es nötig ist" Macron will Kontakt zu Putin haltenAls "Signal einer Zeitenwende" bezeichnet der französische Präsident den Ukraine-Krieg. Er geht davon aus, dass sich die Lage in dem Land noch verschlimmern wird. Seinem russischen Kollegen wirft Macron einen Rachekrieg vor. Dennoch will er die Gespräche mit Putin nicht abreißen lassen.02.03.2022
