Kritik an fehlender EU-Munition Ukraine erhält zusätzliche Leopard-Panzer aus DeutschlandDas lange für zögerliche Waffenlieferungen gerügte Deutschland liefert der Ukraine erneut unter anderem zehn Leopard-Panzer. Auf europäischer Ebene ist man mit der in diesem Jahr versprochenen Munition dagegen deutlich hinter dem Zeitplan. Die Rüstungsindustrie sei am Zug, heißt es. 30.08.2023
Von der Leyen ist begeistertHoekstra soll Europas Klimapolitik organisierenDa Frans Timmermans in den Niederlanden Premierminister werden will, räumt er seinen Posten als Klimaschutz-Kommissar der EU. Präsidentin von der Leyen hat aber bereits einen Nachfolger im Auge: Wopke Hoekstra. Der sei motiviert und besitze viel Erfahrung. Die werde auch bald in Dubai gebraucht. 29.08.2023
Für die Dauer des KriegesSelenskyj will Korruption wie Landesverrat bestrafenDie Ukraine kann Korruption gerade noch weniger gebrauchen als in Friedenszeiten. Zudem macht die EU Druck. Will das Land beitreten, muss es gerade in diesem Bereich etwas tun. Präsident Selenskyj reagiert und will Korruption wie Landesverrat bestraft sehen. Der kann Täter für Jahrzehnte hinter Gitter bringen.27.08.2023
Pekings Investitionen in Europa"Deutschland ist da stark, wo China aufholen will"Chinesische Firmen wollen in der EU neue Werke eröffnen. Sie seien der europäischen Konkurrenz bei der Produktion von E-Autos weit voraus, sagt Gregor Sebastian, Experte für Industriepolitik, im Interview. In anderen Sektoren wolle sich Peking hingegen von Deutschland etwas abgucken.27.08.2023
Stärkung der SicherheitskräfteEU plant militärischen Einsatz am Golf von GuineaAus Sorge vor der Ausweitung dschihadistischer Aktivitäten im Land plant die EU eine neue Mission in Afrika. Ab Oktober sollen in vier westlichen Staaten Polizei und Militär stationiert werden. Neben dem "Einsatzvorbereitungstraining" für Anti-Terror-Einsätze verfolgt der Einsatz drei weitere Ziele.27.08.2023
Wirtschaft, Demografie, MilitärBefindet sich Europa im Niedergang?Wirtschaftlich schwach, militärisch von den USA abhängig, demografisch auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit: Immer wieder wird über einen angeblichen Niedergang Europas diskutiert. Doch die Debatte führt in eine Sackgasse.26.08.2023Ein Gastbeitrag von Hartmut Kaelble
Carola Rackete im Interview"Meine Schwester arbeitet in der Automobilindustrie"Die Ex-Fraktionschefin Wagenknecht vertrete nicht das Programm der Linken, sagt Carola Rackete, Spitzenkandidatin für die Europawahl, im Interview. Sie fordert, dass Umweltverbände mit Leuten aus der Auto- und Energieindustrie zusammenarbeiten. Zudem will sie ein "Spritfresser"-Verbot.26.08.2023
"Deutschland in Schieflage"Familienunternehmer haben zehn Wünsche an die AmpelBürokratieabbau, Schutz vor EU-Überregulierung, Senkung der Unternehmenssteuern: Die deutschen Familienbetriebe legen der Bundesregierung eine To-Do-Liste mit zehn Punkten vor. Ohne einen mutigen politischen Kurswechsel drohe dem Wirtschaftsstandort das Aus. 26.08.2023
Ab sofort einsetzbarErster RSV-Impfstoff für Kleinkinder in EU zugelassenDas RS-Virus ist für Immungeschwächte gefährlich, das sind in erster Linie Kinder und Ältere. Pharmafirmen wollen mit Impfstoffen Abhilfe schaffen. Das gelingt zunächst aber nur für Senioren. Nun lässt die EU das erste Präparat zu, das auch Kinder schützen soll. 25.08.2023
EU-Ausnahmereglung läuft ausQuecksilber-Leuchtstoffröhren werden verbanntLange Zeit dürfen quecksilberhaltige Leuchtstofflampen in der EU über die Ladentheken wandern. Das ist nun vorbei. Es gibt jedoch Ausnahmen.24.08.2023
