Operation am 11. NovemberAneurysma zwingt Juncker zu PauseSeine Amtszeit als EU-Kommissionschef endet offiziell morgen. Doch Jean-Claude Juncker muss noch einige Tage die Geschäfte in Brüssel verwalten - so lange bis seine Nachfolgerin übernimmt. Eine Operation wird den Einsatz des Luxemburgers allerdings vorübergehend stoppen.31.10.2019
EU-Gutachten zu FlüchtlingskrisePolen, Ungarn und Tschechien drohen StrafenSeit der Flüchtlingskrise steht Europa tief gespalten da. Ungarn, Polen und Tschechien weigerten sich strikt, syrische Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Nun kommt ein Gutachten zu dem Ergebnis, dass die drei Länder EU-Recht gebrochen haben. Es drohen Strafen und neuer Streit.31.10.2019
Als Multimillionär ins ParlamentMacrons EU-Kandidat gibt Firmenanteile abThierry Breton will EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt werden. Das könnte für den Chef des französischen IT-Unternehmens Atos jedoch einen Interessenskonflikt bedeuten. Um den Anschein zu vermeiden, will sich der 64-Jährige nun von seinen Firmenanteilen trennen.29.10.2019
Frist bis Ende Januar 2020EU gewährt erneuten Brexit-AufschubVerzögerung bei Brexit-Entscheidung: Die EU gewährt Großbritannien einen weiteren Aufschub für seinen Austritt aus der Staatengemeinschaft. Bis Ende Januar 2020 kann das britische Parlament jetzt flexibel über den Deal mit der EU abstimmen.28.10.2019
EU berät über Brexit-AufschubCorbyn hält sich zu Neuwahl bedecktDas Taktieren zum Brexit nimmt kein Ende. Der britische Premier will vorgezogene Parlamentswahlen beantragen. Ob Johnson dabei auf Stimmen aus der Labour-Partei zählen kann, lässt Oppositionschef Corbyn offen. Erstmal solle Brüssel zu einer anderen Frage eine Entscheidung treffen.25.10.2019
"Er hat die Nerven verloren"Scheuers Maut-Zockerei rächt sichGeheimtreffen, Zockerei, Täuschungsmanöver - aus Sicht der Kritiker war Verkehrsminister Scheuer "jedes Mittel recht", um die Pkw-Maut durchzubringen. Nun beantragen FDP, Linke und Grüne einen Untersuchungsausschuss. Wie sehr steckt der Minister in der Klemme? 24.10.2019Von Frauke Niemeyer
EuGH-Urteil zur LuftqualitätFrankreich überschritt jahrelang GrenzwerteDieses Urteil hat eine Signalwirkung für die Bundesrepublik: Der Europäische Gerichtshof verurteilt Frankreich, weil es nicht genug für saubere Luft getan hat. Die EU-Kommission hatte das Verfahren angestrengt. Auch gegen Deutschland läuft noch eine entsprechende Klage.24.10.2019
Nach Absage an erste KandidatinMacron schlägt neuen EU-Kommissar vorEigentlich will von der Leyen zum 1. November den Vorsitz der EU-Kommission übernehmen. Doch ihr Amtsantritt verschiebt sich, weil gleich drei Kommissionskandidaten scheitern. Frankreichs neuer Vorschlag bringt zudem das versprochene Geschlechtergleichgewicht ins Wanken.24.10.2019
31. Oktober wohl nicht zu haltenTusk will EU zu Brexit-Aufschub bewegenPremierminister Johnson hofft immer noch auf einen Brexit zum 31. Oktober. Doch mit seiner Niederlage im Unterhaus sinkt die Wahrscheinlichkeit dafür. Eine Verlängerung der Frist hat er bereits beantragt. Ratspräsident Tusk will den Aufschub bis Ende Januar 2020 in der EU durchboxen.23.10.2019
Nach Nein des AußenministersFrankreich überdenkt Brexit-VerschiebungDas britische Parlament lehnt den Zeitplan ab, mit dem Premierminister Johnson seinen Brexit-Deal durchbringen wollte. Deshalb muss er die EU um eine Fristverlängerung bitten. Frankreich lehnt das erst ab, zeigt sich dann aber doch vorsichtig gesprächsbereit.23.10.2019
