Draghi-Nachfolge im HerbstEU-Parlament bestätigt LagardeNach acht Jahren endet die Amtszeit von EZB-Chef Draghi. Mit Christine Lagarde rückt erstmals eine Frau an die Spitze der Zentralbank. Nach der Befragung im EU-Parlament erhielt die Französin von den Abgeordneten nun eine breite Zustimmung. Doch es gibt auch mahnende Worte.17.09.2019
"Wir können es schaffen"Johnson hält Brexit-Deal mit EU für möglichDer britische Premier ist sich sicher: Am 17. Oktober möchte er auf dem entscheidenden EU-Gipfel eine Brexit-Vereinbarung finalisieren. Er glaube fest daran, eine Einigung erzielen zu können. Die Briten müssten bis dahin nur "genug Fortschritte" machen.16.09.2019
Europäischen Lebensstil schützenVon der Leyen will Ressort nicht umtaufenDie künftige EU-Kommissionschefin ist noch nicht im Amt und erlebt schon ihre erste Feuertaufe. Aus dem Namen des künftigen Flüchtlingsressorts wollen EU-Parlamentarier einen Rechtsruck ablesen. Auch von der Leyens Amtsvorgänger Juncker sagt: "Das muss geändert werden." 12.09.2019
Neuer EU-Flüchtlingsschlüssel?Berlin und Paris sagen Italien hohe Quoten zuItaliens neue Regierung ist kaum im Amt, da laufen in Brüssel bereits Verhandlungen zu einem automatischen Verteilschlüssel für Flüchtlinge aus dem Mittelmeer. Italienische Zeitungen wollen schon die Quoten kennen: Danach übernehmen Deutschland und Frankreich einen Löwenanteil. 12.09.2019
EU-Kommissionschef über BrexitJuncker: Briten waren nur "Teilzeit-Europäer"Als die Briten über den Brexit abstimmen, heißt der EU-Kommissionschef Juncker. Doch bevor er sein Amt an Ursula von der Leyen abgibt, zieht er noch einmal Bilanz. Im Brexit sieht er kein Scheitern für sich selbst. Dennoch sei der EU-Austritt des Königreichs eine "Verlust-Verlust-Situation" für beide Seiten.12.09.2019
Roms Charmeoffensive in BrüsselConte schlägt neuen EU-Flüchtlingspakt vorDie neue italienische Regierung ist ganz frisch im Amt, und gleich die erste Reise unternimmt Conte nach Brüssel. Die Geste wird dort positiv vermerkt, obwohl Rom den Dublin-Flüchtlingspakt auf Eis legen will. Beim Thema Schuldenkrise ist Italiens Premier deutlich leiser unterwegs.11.09.2019
Generaldebatte im BundestagMerkel fordert Grundfreiheiten für HongkongNach der Kritik an ihrer Zurückhaltung während ihres China-Besuchs knöpft sich die Bundeskanzlerin im Bundestag Peking vor: China sei angehalten, die Menschenrechte zu wahren und den Sonderstatus Hongkongs zu achten. Auch zu anderen internationalen Krisen bezieht Merkel Stellung.11.09.2019
Auch Brüsseler Behörde ermitteltPolizei verhört EU-KommissionskandidatinAmtsmissbrauch, Diskriminierung, fragwürdige Verwendung von Geldern - gegen einige von Ursula von der Leyens Kandidaten für die EU-Kommission existieren schwere Vorwürfe. Das gilt auch für die französische Bewerberin. Ausgerechnet ihrem Aufgabengebiet soll mehr Gewichtung verliehen werden.10.09.2019
Drei mächtige StellvertreterVon der Leyen stellt Wunschkommission vorKlimaschutz, Digitales und Wirtschaft - für diese Themen will die künftige EU-Kommissionschefin von der Leyen besonders mächtige Vizepräsidenten ernennen. Aus 13 Frauen und 14 Männern besteht ihr Wunschteam. Doch einigen Anwärtern wird fragwürdiges Handeln nachgesagt. 10.09.2019
Fast zur Hälfte FrauenVon der Leyen stellt neue EU-Kommission vorDie neue Präsidentin der Europäischen Kommission macht ihr erstes Versprechen wahr: ein gleichmäßig aus Männern und Frauen besetztes Team. Es soll aus 13 Frauen und 14 Männern bestehen. Das letzte Wort hat das Parlament - und es hat Vorbehalte gegen manche Vorschläge von der Leyens.09.09.2019
