Fall GlawischnigFacebook soll Hasskommentare filtern Beleidigungen und Hassrede sind in sozialen Netzwerken an der Tagesordnung. Nach Ansicht des EU-Generalanwalts kann Facebook zur Herausfilterung von Hasskommentaren gezwungen werden. Anlass der Forderung ist der Fall der früheren österreichischen Grünen-Chefin. 04.06.2019
Zulassung vervielfältigen Warum der Fahrzeugbrief so wichtig ist Zu den Zulassungspapieren eines Fahrzeugs gehört auch der Fahrzeugbrief. Vielen ist jedoch nicht klar, was es mit dem wichtigen Dokument auf sich hat. Was ist das also genau?02.06.2019
Keine Entscheidung in SichtEU-Staaten zögern bei ZeitumstellungsendeEuropaparlament und EU-Kommission sind fest entschlossen, die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit abzuschaffen. Doch die Entscheidungsträger in den Mitgliedstaaten zögern. 01.06.2019
Recht verständlichÜberstunden abfeiern statt Urlaub nehmen?Arbeitszeiterfassung ist derzeit in aller Munde. Will ein Arbeitnehmer mit Gleitzeitkonto Plusstunden in bezahlter Freizeit abbummeln und keinen Urlaub nehmen, reicht dann der Hinweis, das Arbeitskonto sei "immer gefüllt" oder muss er die Überstunden konkreter nachweisen? 31.05.2019Ein Gastbeitrag von Alexandra Henkel
Abschied vom alten LappenWie der Führerschein-Umtausch abläuft In den kommenden Jahren müssen über 43 Millionen Führerscheine umgetauscht werden. Die neuen EU-Lizenzen gibt es nicht kostenlos. Und: Nicht jede Fahrberechtigung wird automatisch übertragen.31.05.2019
Spannungen in der KoalitionItalien könnte im September neu wählenDie Regierungskoalition in Italien ist zerstritten. Jetzt kursiert sogar ein Termin für mögliche Neuwahlen. Für Spannungen sorgt vor allem der überschuldete Haushalt. Zoff hat Rom deswegen auch mit der EU-Kommission. Ein Strafverfahren rückt immer näher.30.05.2019
Harter Brexit als RisikoHammond warnt Mays NachfolgerTheresa Mays Rücktrittstermin steht fest. Wie der Brexit aussehen soll, ist weiter unklar. Finanzminister Hammond versucht möglichen Nachfolgekandidaten, den Ernst der Lage zu verdeutlichen. 30.05.2019
Flieger von Babis verspätet sichLeibwächter feuert versehentlich Schuss abNach zähen Verhandlungen über einen Nachfolger für Kommissionspräsident Juncker will Tschechiens Regierungschef Babis abreisen. Doch sein Flug verzögert sich: Einem seiner Leibwächter geschieht ein Missgeschick, das auch böse hätte ausgehen können.29.05.2019
"Der kleine Brief aus Brüssel"Europa droht, Salvini spottetEin EU-Gericht will Italien erlauben, Staatsgeld für die Bankenrettung einzusetzen. Jetzt kassiert Wettbewerbskommissarin Vestager das Urteil. Derweil bekommt Lega-Chef Salvini einen bösen Brief aus Brüssel: Das Defizitverfahren gegen Rom rollt heran. 29.05.2019
Albanien und NordmazedonienEU gibt grünes Licht für BeitrittsgesprächeBrexit hin oder her, die EU könnte wachsen: Albanien und Nordmazedonien dürfen sich nun Hoffnungen auf einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die EU-Staaten. An Deutschland könnte es noch scheitern. Bei der Türkei sieht die Kommission dagegen Rückschritte. 29.05.2019
