2 Sekunden Beat, 26 Jahre StreitBizarrer Zoff zwischen Kraftwerk und Pelham landet vor EuGHEin Rechtsstreit um einen Rhythmus aus dem Stück "Metall auf Metall" der Band Kraftwerk wandert seit rund zwei Jahrzehnten durch die Instanzen. Nun liegt die elfte Entscheidung dazu vor, diesmal war der BGH wieder am Zug. Doch ein Schlussstrich ist das noch nicht.14.09.2023
Umstrittener Braunkohl-TagebauPolnisches Gericht beendet Abbau-Stopp in TurowIm Mai stoppt ein Warschauer Verwaltungsgericht den umstrittenen Braunkohle-Abbau im polnischen Turow. Deutschland und Tschechien hatten wegen gravierender Umweltfolgen geklagt. Aus Gründen der Energiesicherheit hebt ein Gericht den Stopp nun wieder auf.18.07.2023
Belastende VermerkeSchufa will von sich aus über negative Einträge benachrichtigenAuskunfteien wie die Schufa bewerten die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern. Diese können einmal im Jahr eine kostenlose Selbstauskunft verlangen. In Zukunft will das Unternehmen aber auch von sich aus über einen negativen Eintrag informieren.12.07.2023
Unter bestimmten BedingungenEuGH: Straffälligen kann Flüchtlingsstatus aberkannt werdenEine Straftat allein reicht nicht aus, um einem Geflüchteten seinen Schutzstatus zu entziehen, entscheidet jetzt der Europäische Gerichtshof. Unter bestimmten Voraussetzungen soll dies aber möglich sein. 06.07.2023
Wissing: "Bittere Summe"Geplatzte PKW-Maut: Bund zahlt 243 Millionen Euro2019 schiebt der Europäische Gerichtshof den Plänen des CSU-geführten Verkehrsministeriums einen Riegel vor: Die PKW-Maut, die vor allem Autofahrer aus dem Ausland belasten sollte, verstößt gegen EU-Recht. Das gescheiterte Vorhaben kostet den Steuerzahler nun weitere Millionen.05.07.2023
Arbeitnehmer aufgepasstDas ändert sich mit der Pflicht zur Zeiterfassung Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts besteht in Deutschland eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Eine Rückkehr zur Stechuhr wird es nicht geben - die tägliche Arbeitszeit von Beschäftigten soll künftig elektronisch aufgezeichnet werden. Was man dazu wissen sollte, lesen Sie hier. 25.06.2023
EU stellt Verfahren einDeutschland entgeht Millionenstrafe für NitratFür das Pflanzenwachstum ist Nitrat wichtig. Doch ein Übermaß von Dünger schadet der Umwelt und birgt Gesundheitsrisiken für Menschen. Der deutsche Umgang mit der Problematik stieß in der Vergangenheit in Brüssel auf wenig Verständnis. Doch jetzt konnte Berlin die EU mit neuen Regeln überzeugen.01.06.2023
Parlament beschließt GesetzUngarn dreht für EU-Geld Justizreform zurückKonsequent baut Viktor Orban trotz massiver Kritik Ungarn nach seinen Vorstellungen um. An einem Punkt ist jedoch Schluss, beim Geld. Die EU friert Millionensummen ein, die der Premier zurückhaben möchte. Ein neues Gesetz soll das ermöglichen. 03.05.2023
Umsetzung von EU-RechtSchufa löscht alte Schuldeneinträge von 250.000 MenschenWer einen Schufa-Eintrag hat, weiß, wie erschwerend das für den Abschluss von Verträgen sein kann. Eine Viertelmillion Verbraucher können sich nun freuen. Die Auskunftei löscht ihre alten Schulden. 26.04.2023
Nach fast sechs MonatenItalienischer Anarchist unterbricht Hungerstreik Der Fall Alfredo Cospito erregt in Italien schon lange die Gemüter. Er protestiert gegen Haftbedingungen, die sonst für Terroristen und Mafiabosse vorgesehen sind. Nun unterbricht der 55-Jährige seinen Hungerstreik und will den Europäischen Gerichtshof anrufen.20.04.2023
