Fahrverbote

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Am 27. Februar 2018 weist das Bundesverwaltungsgericht die Revision gegen die von örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück. Damit könnten Städte in Zukunft Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen.

Thema: Fahrverbote

picture alliance / Marijan Murat

12.05.2022 12:04

Außergewöhnliche Härte Kommt der Raser um ein Fahrverbot herum?

Rasen tötet - immer noch. Abgesehen davon ist es nicht nur gefährlich, sondern bringt auch Geldbußen und Fahrverbote mit sich. Das kann für Berufstätige besonders hart sein. In einem Fall wollte ein Mann dagegen vorgehen, um seine Kündigung zu verhindern.

Auch mobile Messgeräte bringt die Polizei gern flexibel zum Einsatz.
16.04.2021 14:08

Einigung im Bußgeld-Streit Fahrverbote sind vom Tisch

Die Verschärfung des Bußgeldkatalogs von 2020 hat bei Autofahrern für viel Ärger gesorgt. Schließlich sollten sie für deutlich geringere Vergehen bereits um ihren Lappen fürchten. Doch die Regelung enthält einen Formfehler. Nun gibt es eine Einigung im Streit um die Verordnung.

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14.09.2020 09:50

Grüne sollen sich bewegen Scheuer macht Druck im Raser-Streit

Es geht ums Ausbügeln eines Formfehlers und die künftigen Schwellen für Fahrverbote: Findet die Hängepartie um die Straßenverkehrsordnung in dieser Woche ein Ende? Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert nun Bewegung in der festgefahrenen Debatte.

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