"Keine relevanten Schäden"FDP eröffnet neue Debatte über FrackingSeit 2017 gilt in Deutschland das Verbot, Erdgas mit der Fracking-Methode zu fördern. Die FDP stellt das angesichts der Energiekrise nun infrage. Unter modernen Sicherheitsstandards sei Fracking möglich. Ähnliche Stimmen gibt es schon aus Bayern.19.06.2022
Kein Corona-Lockdown im WinterBuschmann bezweifelt Nutzen einer MaskenpflichtFür Justizminister Buschmann ist der Sinn einer Maskenpflicht noch nicht wissenschaftlich erwiesen. Sie müsse "evidenzbasiert und verhältnismäßig sein" - ob das so ist, müssten erst Gutachten zeigen. Heftiger Widerspruch kommt vom Ratschef des Weltärztebundes, Montgomery.18.06.2022
RTL/ntv-TrendbarometerOlaf Scholz verliert deutlich an ZustimmungDer Bundeskanzler schwächelt: Im aktuellen Trendbarometer bekommt Olaf Scholz deutlich weniger Unterstützung für seine Arbeit als im Mai. Seine Partei kann ganz leicht Boden gut machen, an der Spitze bleibt die Union. 14.06.2022
Umstrittene Debatte geht weiterUnion dringt auf Akw-LaufzeitverlängerungSollte Deutschland die Laufzeiten der drei verbliebenen Atomkraftwerke verlängern? Die Union heizt die Debatte weiter an und begrüßt eine Äußerung von Finanzminister Lindner. Dabei wäre ein Weiterbetrieb nicht so einfach.12.06.2022
Muss Macht und Geld abgebenKanzleramt greift Minister Wissing ins LenkradUm bei der Digitalisierung mehr Tempo zu machen, verantwortet Verkehrsminister Wissing ein eigenes Digitalressort. Laut einem Strategiepapier aus dem Kanzleramt muss der FDP-Politiker nun aber sein Budget mit anderen Kabinettsmitgliedern teilen. 11.06.2022
"Ölmultis zum Rapport"FDP und CDU fordern Treffen Habecks mit ÖlkonzernenPolitiker von FDP und CDU fordern, dass Wirtschaftsminister Habeck den Mineralölkonzernen ins Gewissen redet. Die Industrie müsse endlich den Tankrabatt an die Verbraucher weitergeben. Die "Abzocke" an den Tankstellen dürfe "keine Woche weitergehen", heißt es.11.06.2022
Djir-Sarai im "ntv Frühstart"FDP-General spricht von "Konflikt" in der AmpelIn der Ampelkoalition wird über Steuern und Entlastungen gestritten. Der FDP-Generalsekretär bezeichnet Vorschläge von Robert Habeck als "willkürlich". Der Tankrabatt, der von SPD und Grünen infrage gestellt wird, funktioniert aus seiner Sicht.10.06.2022
Kampf um EU-Neuwagen-VerbotGrüne und FDP zoffen sich um VerbrennungsmotorNach dem Willen des EU-Parlaments soll es ab 2035 Neuwagen mit Verbrennungsmotor nicht mehr geben, die Mitgliedstaaten müssen aber noch zustimmen. In Berlin streiten sich Grüne und FDP über die Positionierung der Bundesregierung. Vertreter aus der Wirtschaft fürchten sogar ein geopolitisches Risiko.09.06.2022
AKW-Betreiber lehnen abLindner will Kernkraft-Ausstieg neu diskutierenBis Ende des Jahres sollen die letzten drei Atommeiler in Deutschland vom Netz gehen, so hat es der Bundestag 2011 beschlossen. Angesichts der Energiekrise denkt Finanzminister Lindner jetzt aber über einen Ausstieg aus dem Ausstieg nach. Das sorgt auch bei den AKW-Betreibern für Irritationen.09.06.2022
Faber fordert Scholz herausDer Ampel-Rebell, der keiner sein willEine eigene Meinung muss man sich leisten können - das gilt besonders für junge Politiker. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber leistet sich diesen Luxus. Und macht in der Ukraine-Politik aus dem Innern der Ampel Druck auf Kanzler Scholz.08.06.2022Von Volker Petersen
