Ampel-Gesetzentwurf Im Bundestag offenbart sich ein tiefer Corona-GrabenMit Mehrheit der Ampelparteien verabschiedet der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die Debatte zeigt, wie tief der Graben beim Corona-Kurs geworden ist. Konsens gibt es nicht einmal darüber, worüber eigentlich abgestimmt wird.18.11.2021Von Hubertus Volmer
Bis zu fünf Jahre Haft möglich Ampel will Impfpassfälscher hart bestrafenGefälschte Impfpässe gibt es in letzter Zeit immer häufiger - auch, weil Fälschern und Nutzern der Dokumente aufgrund einer "Strafbarkeitslücke" kaum eine Anklage droht. Die Ampel-Parteien wollen dies ändern. Vor allem gewerbsmäßigen Fälschern drohen hohe Haftstrafen.17.11.2021Von Alexander Schultze
Haftstrafen für Impfpassfälscher Ampel fasst Corona-Pläne konkreterDie Politiker der möglichen Ampel-Koalition reagieren mit verschärften Maßnahmen auf die aktuelle Pandemie-Entwicklung. Es geht um 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im ÖPNV, die Testpflicht in Pflegeheimen sowie das Homeoffice. Schulen, Versammlungen und Geschäfte bleiben weitestgehend unangetastet. 17.11.2021
Papier zu Finanzpolitik Ampel-Parteien wollen mehr Macht für BafinBislang dringt aus den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP nur wenig an die Öffentlichkeit. Ein Dokument aus der Arbeitsgruppe Finanzen zeigt nun, wo es noch Unklarheiten gibt. Einig scheint man sich jedoch zu sein, dass die Aufsichtsbehörde Bafin aufgewertet werden soll.17.11.2021
Union pocht auf mehr Instrumente Merkel ist alarmiert wegen Verlauf der PandemieDie Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt und die Politik streitet weiter über den Umgang mit der vierten Pandemiewelle. Während die Kanzlerin vor einer Überlastung der Kliniken warnt, will die Union nach ntv-Informationen den Entwurf der Ampel-Parteien für ein neues Infektionsschutzgesetz erweitern.16.11.2021Von Franca Lehfeldt
SPD, Grüne und FDP optimistisch Koalitionsvertrag soll nächste Woche stehenSeit Wochen verhandeln SPD, Grüne und FDP über das inhaltliche Grundgerüst einer möglichen Ampel-Regierung. Nun scheint ein gemeinsamer Koalitionsvertrag kurz vor dem Abschluss zu stehen. Auch die Ressortverteilung soll in den kommenden Tagen geklärt werden.16.11.2021
Statements geplant Ampel-Parteien setzen Gespräche fortNach langen Gesprächen am Montag setzen SPD, Grüne und FDP heute ihre Verhandlungen über die Bildung einer Koalition fort. Alle Seiten betonen die gute Atmosphäre - auch wenn es den einen oder anderen Streitpunkt gibt. Am Nachmittag wollen die drei Parteien über den Stand informieren.16.11.2021
Nicht "aus der Hüfte heraus" FDP nähert sich der Teil-Impfpflicht anIm Kampf gegen die Pandemie wollen die Ampel-Parteien auch über eine Impfpflicht für bestimmte Bereiche sprechen. Die Grünen sind dafür, SPD-Kanzlerkandidat Scholz begrüßt die Debatte. Auch die FDP will sich der Maßnahme nicht verschließen.16.11.2021
Offene Fragen sind Chefsache Parteispitzen feilen am KoalitionsvertragDie Ampel-Arbeitsgruppen haben getagt - und nicht in allen Feldern eine Übereinkunft erzielt. Um die ringen nun die Spitzen von SPD, Grünen und FDP. Alle Seiten machen zu Beginn der Gespräche nochmals öffentlich Druck auf die künftigen Regierungspartner.15.11.2021
Göring-Eckardt rudert zurück Ampel noch uneins über Impfpflicht für einzelne BerufeAuch in der vierten Welle zeigt sich, dass Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen verheerende Folgen haben können. Die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen diskutieren daher auch eine teilweise Impfpflicht. Anders als zunächst mitgeteilt, gibt es aber noch keine Einigung.15.11.2021
